– Weniger Corona-Tote und viel Zuwanderung prägen die Entwicklung
– Ein ABC der Zuwanderung, von Asyl über Handschuh- bis Zweitehen
Von Albrecht Künstle
Noch immer veröffentlichte das Statistische Bundesamt keinen Bevölkerungsstand zum 31.12.2020. Wurde die Software vom Corona-Virus befallen? Prognostiziert und von politischer Seite bedauert wurde eine sinkende Bevölkerungszahl. Ich hielt dagegen und behielt wohl Recht. Deutschland wird nicht von 83,2 Mio. bevölkert, sondern eher von 83,7 Mio. Einwohnern, wie https://countrymeters.info/de/Germany analysiert, 52 700 mehr als im Jahr zuvor. Die Gründe der wundersamen Bevölkerungsmehrung sind vielfältig, darunter erneut eine Nettomigration von 259 319 AusländerInnen. Aber die Bundesregierung weiß von nichts und Destatis darf dann nicht …
Hier der Versuch einer (unvollständigen) Aufzählung, was in und nach Deutschland alles an Zuwanderung möglich ist und stattfindet. Haben Sie schon einmal etwas von „Handschuhehen“ gehört? Ich auch nicht, was der Anlass dieser alphabetischen Zusammenstellung war. Das BAMF benötigt jedes Jahr 150 Seiten für den Migrationsbericht, es geht schließlich um jährlich 1,5 Mio. Zuzüge.
Asyl ist DAS Zauberwort der Zuwanderung. Wer Assül sagen kann oder auf einem Zettel bei sich trägt, dem stehen Deutschlands Einfallstore offen. Besonders große Chancen rechnen sich Migranten aus Syrien aus, selbst wenn sie schwarz sind. Womit die Hautfarbe gemeint ist, denn „schwarz“ kommen die meisten, weil sie keine richtigen Asylgründe haben. Die „As-syrer“ der Neuzeit (Asylsuchende aus Syrien) hatten bisher gute Karten. Allerdings sticht der Trumpf Militärdienstverweigerer nicht mehr, hat der VGH Baden-Württemberg neulich entschieden.
Aufenthaltsstatus ist der Ersatztrumpf der Migration, siehe Elektronischer eATitel unten.
Ausländer. Das sind MigrationshintergründlerInnen, die noch keinen deutschen Pass erhielten oder keinen wollen, weil z.B. Erdogan nicht wünscht, dass richtige Türken halbe Deutsche werden. Der Ausländeranteil stieg um 1,8 Prozent und beträgt gemessen an der Bevölkerung in D (Unglückszahl) 13 Prozent und steigt weiter von Jahr zu Jahr. Letztes Jahr waren es 11,4 Mio.
Bundesamt für Migration … BAMF. Diese Mammutbehörde mit über 8 000 Beschäftigten (doppelt so viele wie 2015) verfügt über einen Haushalt von 800 Mio. EUR. Das sind pro Beschäftigte/n 100 000 EUR im Jahr – ohne die Kosten der Klientel. Die willkommenen und unwillkommenen Einwanderer kosten über 20 Mrd. EUR pro Jahr. Und es wird immer noch mit Filmen für die Migration geworben und gezeigt, wie toll das in Deutschland funktionieren würde. Leider finde ich den Link nicht mehr, aber er soll noch kursieren.
Blaue Karte. Diese EU-Karte ermöglicht die legale Einwanderung für Gutverdiener aus Nicht-EU-Staaten in Ländern wie Deutschland, das zu wenig Fachkräfte hat, weil diese entweder nicht ausgebildet haben oder die Deutschland den Rücken kehrten. Nach fünf Jahren wird die Karte grün, erlaubt einen Daueraufenthalt in der EU, und damit in …?
Deutsche/r werden per Einbürgerung. Das geschieht jedes Jahr in über 100 000 Fällen – auch durch TürkenInnen, entgegen dem ausdrücklichen Willen Erdogans.
EU-Bürger/innen. Als Faustregel kann gelten, dass etwa die Hälfte der Ausländer aus den zahlreicher werdenden EU-Ländern kommen. Darunter auch Außenposten wie Zypern, das so wenig in Europa liegt wie die vorderasiatische Türkei. Was aber vielen egal ist, weil es für sie eh nur Weltenbürger gibt.
Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT). Unsereins muss sich einen Titel erwerben (manche auch kaufen). Die Merkelgäste erhalten fast alle einen Titel gratis. Der eAT umfasst folgende Aufenthaltstitel: Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU, Aufenthaltskarte für Drittstaatsangehörige die Familienangehörige von Staatsangehörigen eines EU- oder EWR-Staats sind, Daueraufenthaltskarte für Drittstaatsangehörige, die Familienangehörige von Staatsangehörigen eines EU- oder EWR-Staats sind, Aufenthaltserlaubnis für Schweizer Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen aus Drittstaaten, wenn sich diese für einen eAT entscheiden, ICT-Karte, mobile-ICT-Karte.
Einbürgerungen. Letztes Jahr waren es 128 900, wobei diese die Bevölkerungszahl nicht erhöhen, sondern die Ausländerzahl (statistisch) senken. Diese sind mit Sonderrechten ausgestattet. Sie müssen ihre z.B. türkische Staatsangehörigkeit nicht aufgeben und haben deshalb doppeltes Wahlrecht. Während sie früher SPD wählten, wenden sie sich jetzt der Merkel-Partei zu. Erdomerkel verstehen sich auch recht gut. Und die Grünen schneiden in der Wählergunst von Muslimen auch nicht schlecht ab. Grün ist schließlich auch die Farbe des Islam, und dessen hohe Population bedeutet ein Selbstläufer für das Wählerpotenzial.
Familiennachzug. Unter diesem Stichwort finden sich im Internet zig Hilfestellung auch von höchster (Schlepper)Stelle, dem BAMF. Durchgängig wird dieser Personentransfer nur eindimensional beschrieben: Eine Person wird nicht mit der Familie zusammengeführt, sondern die Familie mit der einen Person – die in Deutschland lebt. Auf diesem (Irr)Weg kommen jedes Jahr 12 000 hierher, mehr als meine Heimatstadt Einwohner hat.
„Flüchtlinge“ ist der Übelbegriff, nein der verwendete Überbegriff aller Ausländer, denen es in Deutschland besser gefällt als in anderen möglichen Zielländern. Der Begriff wird nach und nach abgelöst von „Geflüchtete“. Ich hatte schon einen als Mieter. Er flüchtete vermutlich vor den Unterhaltspflichten in Nigeria. Auch hier sorgt er wahrscheinlich weder für die dortigen noch für die neuen Kinder von deutschen Frauen. Wohin er erneut „geflüchtet“ ist, weiß ich nicht.
„Geflüchtete“. Wer diesen Begriff googelt, stößt auf eine unüberschaubare Zahl an Definitionen. Was zeigt, dass diese Wortschöpfung ebenso ein Etikettenschwindel ist wie viele andere Begriffe des Zuwanderungskauderwelsches auch. Auf die wenigsten Migranten trifft der Begriff „Geflüchtete“ tatsächlich zu.
Geduldete Ausländer. Wie der Begriff andeutet, haben diese in unserem Land eigentlich nichts zu suchen. Die Duldung ist nach der Definition des deutschen Aufenthaltsrechts eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“ von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern. Sie stellt keinen Aufenthaltstitel dar und begründet daher auch keinen rechtmäßigen Aufenthalt. Geduldete sind daher de jure weiterhin ausreisepflichtig. De facto sind sie „nun halt mal da“, wie die Kanzlerin schon sagte. Es handelt sich um über 200 000 AusländerInnen, die zu Inländern wurden.
Gästevisa. Wie viele davon im Umlauf sind, bekam ich auf die Schnelle nicht heraus. Sie dürften aber wegen der Corona-Angst in den letzten Monaten zurückgegangen sein. In der Folge des Jahres 2015 wurden sie geradezu inflationär erteilt. Und als die Gastgeber, meist -/innen, die monatelangen Kosten nicht mehr bestreiten konnten oder wollten, mussten die Steuerzahler ran.
Handschuhehen. Das sind nicht etwa Ehen zwischen zwei Leuten/innen, die sich am liebsten nur mit Handschuhen anfassen. Nein, z.B. schickt ein Deutschtürke einen Verwandten nach Erdoganistan, um eine Auserwählte (selbst oder vom Clan) stellvertretend zu ehelichen (auf dem Papier, im Bett wäre tödlich). So wurden bisher Tausende Ausländerinnen hergeholt. Durch den Zuzug von Migranten wurde die Zahl dieser Ehen alleine im Jahr 2016 auf 1 500 beziffert. Rund 360 wurden mit Kindern unter 14 Jahren eingegangen. So geht es aber nicht, meinte Maas energisch, ließ aber alles beim Alten, nur dass der Trick bei unter 18-jährigen verboten ist (BZ).
Inlandsgeburten. Seit dem Jahr 2000 erwerben Kinder von Ausländern bei Geburt in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil seit mindestens 8 Jahren rechtmäßig in Deutschland lebt und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzt. Das war ein Herzensanliegen der damaligen Regierungspartei SPD. Die Kinderzahl solcher Familien ist größer als bei nur deutschen Eltern.
Job/Migration. Gibt man diese Suchworte ein, werden hunderte Treffer angezeigt. Meist geht es um unbesetzte Stellenangebote und dem Geschäft der Vermittlung. Haben wir zu wenig MigrantenInnen um die offenen Stellen zu besetzen?
Kontingentflüchtlinge sind eigentlich keine „Flüchtlinge“, sondern hierher geholte Migranten. Früher waren es Russlanddeutsche (überwiegend Juden), aber auch aus Vietnam und Albanien. Nun kommen solche aus Syrien, dem Nordirak, Afghanistan und der Türkei hinzu. Sie dürfen in festgelegter Anzahl (Kontingent) nach Deutschland übersiedeln. Dies betrifft auch jene, die im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion, aufgrund von Visa oder einer Übernahmeerklärung des Bundesministeriums des Innern aufgenommen wurden. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis.
Lateinischen Ursprungs ist das Wort Migration. Es bedeutet Wanderung, Umzug, Ausbreitung. Migration im Wortsinn hat nichts mit Flucht oder Ähnlichem zu tun.
Migrationspakt. Das ist jenes internationale Machwerk der UN, das Kanzlerin Merkel im Dezember 2018 in Marrakesch unterzeichnet hat. Der Pakt berechtigt jeden Weltenbürger, aus seiner Heimat auszuwandern. Nicht geregelt wurde, welche neue Heimat diese Menschen sich aussuchen dürfen. Es ist naheliegend, dass sich die Unterzeichnerländer indirekt verpflichtet haben, die Menschen aufzunehmen, die von ihrem Auswanderungsrecht Gebrauch machen, also auch und besonders Deutschland.
MigrationshintergründlerIinnen ist meine Kurzbezeichnung für 21,2 Mio. „Menschen mit Migrationserfahrung“. Das sind also alle Noch-Ausländer und Deutschgewordene in dritter Generation.
MuFl, „Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“. In der Regel sind es keine Flüchtlinge, sondern sie werden von Ihren Familien als Vorhut losgeschickt, um sich dann im Rahmen der Familienzusammenführung in deren Windschatten zu hängen. Oder die Familien ziehen zusammen los, und ihnen wird dann unterwegs in den Lagern von „Helfern“ empfohlen, sich zu trennen und die Kinder von dort aus vorzuschicken. Und dann werden plötzlich die Eltern ausfindig gemacht und nachgeholt. Dieses Geschäftsmodell kommt uns sehr teuer zu stehen, so ein MuFl kostet uns im Monat fast 5 000 EUR. Laut Pro Asyl gab/gibt (?) es 30 000 von ihnen.
Nettozuwanderung von Ausländern. Sie betrug laut Zentralregister im letzten Jahr 261 655 und ist 740 305 Zuzügen geschuldet. Dabei handelt es sich nur um die registrierten Fälle.
Ostdeutschland habe kaum Migranten und sei deshalb ausländerfeindlich. Denn, was man nicht kennt, fürchte man umso mehr – heißt es oft. Doch, auch in den östlichen Bundesländern gibt es sehr viele MigrantenInnen, mehr als im Durchschnitt Europas.
Positive Migration ist eine These von jenen, (Google-Liste) die mit oder von der Migration wirtschaftlich leben und auch mit ihr Geschäfte machen.
Quotenregelung der EU ist die von Merkel proklamierte Vorstellung, dass die von ihr geholten MigrantenInnen auf die Mitgliedsländer entsprechend ihrer Bevölkerungszahl verteilt werden. Merkel dachte, Europa lachte.
Rückführung ist der eigentlich treffendere Begriff für Abschiebung. Denn aus Deutschland wurde noch nie jemand abgeschoben, also über die Grenze verbracht und sich seinem Schicksal überlassen. Die Rückführung meist in das Herkunftsland erfolgt immer komfortabler als die Einreise, oft mit tausenden Euro in den Koffern. Es werden jedes Jahr weniger, 2020 waren es nur noch 10 800. Dafür kommen jedes Jahr mehr als zehnmal so viele über die Grenze oder auf Flughäfen an mit dem Wort „Asyl“ auf den Lippen.
Scheinehen, das sind Ehen meist auf Zeit, bei denen sich oft deutsche Frauen von Zuwanderern gegen Scheine ehelichen lassen. Damit erwerben diese einen Aufenthaltsstatus in Deutschland. Ich habe zwei Bekannte, die in Grundbuchämtern tätig waren/sind, die leider nur andeuten dürfen, was sich da tut.
„Schutzsuchende“ sind per Definition Ausländerinnen und Ausländer, die sich nach Angaben des Ausländerzentralregisters unter Berufung auf völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe in Deutschland aufhalten. Es handelt sich um ca. 1,8 Millionen, die einen solchen Aufenthaltsgrund angeben, um hier leben zu dürfen und Unterhalt beanspruchen zu können.
Schlepperei. Diesbezüglich ist es ähnlich wie beim Unterschied zwischen Spielcasino und Spielhölle. Von letzterem spricht man, wenn der Staat leer ausgeht. Schlepper sind jene, die von den Migranten Geld für Schleusung einstreichen. Die das in staatliche Bahnen lenken wollen (und den Überblick verlieren) sind die besseren Menschen, die sich Ihre Arbeit vom Steuerzahler vergüten lassen.
Transitwege bzw. Routen nach Deutschland führten meist über den Balkan. Aber auch über die Schweiz, Frankreich und östliche Nachbarn, wobei die Route vom Reisepreis auf den verschiedenen Routen abhängt, und ob die Polizeikräfte gerade mit Corona-Maßnahmen gebunden sind. Früher gab es das geflügelte Wort, „viele Wege führen nach Rom“ – heute führen sie nach Deutschland.
Unbegleitete „Flüchtlinge“. Meist werden darunter MuFls verstanden, also Minderjährige. Aber es gibt noch mehr, die ohne Familienmitglieder losziehen, also ebenfalls unbegleitet sind, und diese dann nachholen, wenn sie hier fest im Sattel sitzen. Wären sie tatsächlich „Flüchtlinge“, wären ihre Familienmitglieder in den Herkunftsländern wirklich gefährdet.
Visa. Es gibt eine Palette von Einreisemöglichkeiten z.B. über Touristenvisum, Business Visum, Arbeitsvisum, Besuchervisum, Crew-Visum, Esta, ETA und e-Visum.
Wirtschaftsflüchtlinge bzw. Armutsflüchtlinge sind Menschen in aller Welt, die vom Recht des Migrationspaktes Gebrauch machen, zu emigrieren und sich nach einem Land ihrer Wahl umzuschauen und bei uns ein besseres Leben zu finden. Menschlich nicht verwerflich, aber würden das alle tun, wäre die die südliche Erdhalbkugel ziemlich leer und die nördliche noch dichter besiedelt als schon jetzt. Der Wunsch der „Eine-Welt-Tagträumer“?
XYZ spare ich mir. Diese Buchstaben stehen allgemein mathematisch für Unbekannte. Doch die Emigration in Deutschland ist bekannt, sie trägt die Größe XXL.
Fotos: Maria Schneider
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*) Der Autor Albrecht Künstle, Jahrgang 1950, ist im Herzen Südbadens daheim, hat ein außergewöhnlich politisches Erwerbsleben mit permanent berufsbegleitender Fortbildung hinter sich. Im Unruhezustand schreibt er für Internetzeitungen und Nachrichtenblogs der Freien bzw. Alternativen Presse zu den ihm vertrauten Themen Migration, Religionsfragen, Islam, Kriminalität, Renten, Betriebliche Altersversorgung, Wirtschaftsthemen u.a.. Zuvor schrieb er für Fachzeitschriften und seine Regionalzeitung, fiel aber bei ihr politisch in Ungnade.
Kuenstle.A@gmx.de
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