Montag, 3. Oktober 2022
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Was kommt nach der Pöbelherrschaft?

Von luisman

Porträt des Aristoteles, römische Kopie nach dem Original des Bildhauers Lysippos, 1. – 2. Jh. n. Chr. Paris, Louvre Bild: Sting, CC BY-SA 2.5, via Wikimedia Commons

Versuchen wir uns erst mal an Begriffsklärungen

Aristoteles hat meiner Ansicht nach die Grundsteine der europäischen Gedankenwelt/Philosophie gelegt, und der wenig bekannte Polybios hat die Gedanken zu den Staatsformen von Aristoteles zu einem Prinzip des Verfassungskreislaufes erhoben, weil er als Historiker vor ca. 2.200 Jahren dieses Konzept in Griechenland und den ihm bekannten antiken Staaten als Muster erkannt hatte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungskreislauf

Er startet mit der historisch typischen Staatsform der Monarchie (Alleinherrschaft) in der ein Staatsoberhaupt (im antiken Griechenland oft nur ein Stadtoberhaupt) durch Wahl oder Erbfolge die souveräne Herrschaft ausübt. [Souverän bedeutet, dass er keinen Regeln anderer unterworfen ist] Als ‘gute Verfassung’ wurde definiert, dass der Herrscher sich am Gemeinwohl orientiert und nicht am Eigenwohl. Aus Gründen des natürlichen Zerfalls (als physikalisches Grundprinzip), des moralischen Verfalls (der oft mit Reichtum einhergeht) und damit von Machtmissbrauch, wird eine ‘gute’ Monarchie im Laufe der Zeit in eine ‘schlechte’ Tyrannis oder Diktatur zerfallen, in der sich der Herrscher und seine Unterstützer nur noch am Eigenwohl orientieren.

Die darauf folgende Verfassungsform ist nach den Beobachtungen von Aristoteles/Polybios die Aristokratie (Herrschaft der Besten), wobei nicht klar festgelegt ist, worin diese Herrscher die Besten sein sollen. Ich gehe davon aus, dass man mit dieser Bezeichnung damals an eine von Plato entworfene Gruppe von Philosophen-Königen dachte, oder seine Herrschaft der Wächter, und heute wäre es vielleicht sowas wie die Herrschaft der Politikprofessoren. In der Praxis über die Jahrhunderte bestand die Aristokratie allerdings aus meist vom vorherigen König bestimmten Adeligen mit großem, ererbtem  Landbesitz. Die Verfallsform der Aristokratie wird als Oligarchie bezeichnet, i.d.R. mit der negativen Konnotation des Geldadels, also die Herrschaft der Reichsten.

Nach Aristoteles folgt der Oligarchie eine Politie (Herrschaft der Besonnenen oder Vernünftigen), deren Zerfallsform er Demokratie (Herrschaft des Mobs oder der Armen) nannte. Polybios benannte das um. Er benannte die Politie nun Demokratie, und deren Verfall die Ochlokratie, anstatt Demokratie. Nach Polybios Beobachtungen schließt sich nach der Ablösung der Ochlokratie/Demokratie der Kreis und es geht mit einer Monarchie weiter.

HerrschaftsformGut (gemeinwohlorientiert)Schlecht (am Eigenwohl orientiert)
EinzelnerMonarchieTyrannis/Diktatur
GruppeAristokratieOligarchie
VielePolitie/DemokratieOchlokratie/Demokratie

Unsere alten griechischen Philosophen und Geschichtskundigen erkannten schon, dass die ‘guten’ Verfassungsformen (Monarchie, Aristokratie und Politie/Demokratie) oft nur kurze Zeit bestehen bleiben und immer wieder dem natürlichen Verfall anheim fallen. Auch dass das Dahinsiechen in einer ‘schlechten’ Regierungsform meist viel länger dauert, als die kurzen Phasen der ‘guten’ Regierungen wurde schon in der Antike bemerkt. Man machte sich damals auch Gedanken, ob es stabilere Mischformen geben könnte. Wenn man nur mal die Jahre zwischen der Antike und heute durchzählt, in denen Formen der Monarchie an der Macht waren, könnte man daraus schließen, dass die Monarchie eine der stabilsten Methoden der Machtausübung ist, und Demokratie eine der am schnellsten zerfallenden.

Wenn man sich nun die letzten 100-250 Jahre in Europa ansieht, meine ich einen Bruch in diesem antiken Kreislauf zu erkennen, denn allzu oft ging man von einer zerfallenden Monarchie, einer Diktatur, in eine formale Demokratie über, und hat den Schritt Aristokratie ? Oligarchie einfach übersprungen. Ältere werden sich aber noch an die Anfänge der sog. Demokratie in der neu gegründeten BRD entsinnen, in der sich beredte Philosophen im Bonner Bundestag um das Gemeinwohl stritten. Es hatte etwas aristokratisches, wenn ein Minister in einem Ort oder einer Firma zu Besuch war. Man könnte es als Mischform von Politikadel und Mehrheitsbeschaffung unter den Vernünftigen bezeichnen. Das hielt nicht mal 20 Jahre. Nun haben wir eine Mischform von Oligarchie und Ochlokratie, und machen uns vor, dass es eine funktionale Demokratie wäre. Ich taufte das vor Jahren mal Neoliberal-Sozialismus.

https://luismanblog.wordpress.com/2017/05/21/neoliberal-sozialismus/

Wenn man die ursprünglich angedachten Machtverhältnisse unserer „Demokratie“ betrachtet, könnte man es als eine Mischform aller drei Verfassungsformen betrachten. Die Bundesregierung als konstitutionelle Monarchie, die Landesregierungen und ihre Vertretung im Bundesrat als Aristokratie und die Parlamente als Demokratie/Politie. Würde das auf Dauer gut funktionieren, wäre es gar nicht mal so schlecht. Aber in Wirklichkeit zerfallen alle drei Systeme zugleich, und alle Beteiligten sind ausschließlich am Eigenwohl orientiert.

Abschließend zu dieser ewig langen Einleitung kann doch wohl keiner ernsthaft der Meinung sein, dass die Regierungsform der BRD eine Demokratie ist, also die Herrschaft der Vernünftigen und Besonnenen. Ein Kasperleparlament, willkürlich entscheidende „Landesfürsten“ und Bundes-Minister bei denen man nur hoffen kann, dass sie die Klappe halten und gar nichts tun, anstatt unser Land vor aller Welt zu blamieren.

Formen von Monarchie

Die Sozialwissenschaft unterscheidet 3 Formen der Monarchie. Die absolute Monarchie, in der ein Herrscher über den Gesetzen steht, also der einzige Souverän ist (d.h. er ist keinen Regeln anderer unterworfen, nicht einmal denen, die er selbst erlassen hat). Beispiele: Ludwig der 14. (Sonnenkönig), der Papst, die Herrscher einiger arabischer Königreiche. Eine konstitutionelle Monarchie gab es desöfteren in Europa, und darin ist der Monarch durch eine Verfassung eingeschränkt (also kein Souverän mehr), übt aber die Regierungsgewalt aus. De facto wurden solche Monarchien vom Parlament langsam usurpiert und gingen in eine parlamentarische Monarchie über, so dass der Monarch nur Kostümträger mit repräsentativen Funktionen und ggf. einigen formalen Funktionen ist, aber keine Regierungsgewalt ausüben kann. Beispiele sind die Queen of England, oder unser Bundeskauz/Bundespräsident. Wenn ich von einer Monarchie rede, meine ich immer eine absolute Monarchie.

Sind wir demokratiefähig?

Wenn wir uns der Herrschaftsform Politie/Demokratie unterwerfen, müssen wir in der Lage sein zu beurteilen, ob die gewählten Herrscher besonnen und vernünftig sind. Ich möchte andere Worte dafür verwenden: Weise und intelligent. Auf jeden Fall das Gegenteil von dumm, grün hinter den Ohren, rechthaberisch, unselbständig. Demokratie ist auf jeden Fall nicht ‘Volksherrschaft’. Volksherrschaft ist Ochlokratie, in der eine einfache Mehrheit ihre Ansprüche mit Staatsgewalt durchsetzen kann. Und ich bin mir nicht so sicher, was Herr Helmes immer mit Demokratie meint: Die aristotelische Herrschaft der Armen, oder die polybios’sche Herrschaft der Besonnenen und Vernünftigen. Ich denke allerdings bei den Kommentaren in den Blogs reden wir aufgrund dieser Begriffsverwirrung oft aneinander vorbei.

Um also eine Wahl zwischen gemeinwohlorientierten Volksvertretern treffen zu können, müssen diese Leute einige Grundvoraussetzungen/Qualifikationen mitbringen. So wie es jetzt aussieht, wäre es besser, wenn die Putzkolonne des Bundestags über ein Gesetz abstimmt, anstatt die Abgeordneten. Wir wollen Leute, die weise und intelligent sind. Menschen, die ihre Werte über Jahrzehnte gelebt haben und wissen, warum sie gewisse Werte aus der Jugend nicht mehr vertreten; z.B. weil diese sich als abträglich für sie selbst oder die Familie herausgestellt haben. Wir wollen auch nicht die Weisheit eines Straßenpenners, sondern von Menschen, die erfolgreich waren. Ein Versager weiß immer, wer an seinem Unglück schuld ist: jemand anders. Ein Erfolgreicher weiß i.d.R., welche Fehler er gemacht hat, welche guten Entscheidungen er traf, und wie oft er einfach nur Glück hatte.

Einige Beispiele für Qualifikationen zur Verdeutlichung:

  1. Jemand, der min. ins mittlere Management einer Firma aufgestiegen ist.
  2. Ein Unternehmer mit min. 30-50 Angestellten.
  3. Künstler, und andere Selbständige, die von ihrer Arbeit eigenständig leben können.
  4. Jemand, der eine soziale Organisation über min. 10 Jahre führte.
  5. Plus: Mindest- IQ von 100 (professioneller IQ-Test).

Nicht qualifiziert wären z.B.:

  1. Nur-Hausfrauen (und die 3 Nur-Hausmänner in der BRD).
  2. Studienabbrecher, die z.B. auf einer Halbtagsstelle sitzen.
  3. Jeder, der in den letzten 10 Jahren Hartz4 und ähnliches in Anspruch nahm.
  4. Jeder, der direkt für den Staat arbeitet, bzw. Einkommen oder Umsatz direkt vom Staat bezieht.
  5. Jemand, der wegen einer gewalttätigen Straftat verurteilt wurde.
  6. Jemand, der seinen Reichtum nur ererbt hat, oder durch reine Spekulationsgeschäfte erwarb, und dadurch die o.g. 5 Eigenschaften der positiven Qualifikation vortäuschen kann.

Nach diesen Kriterien wäre über 80% des deutschen Bundestags unqualifiziert, und man merkt es auch gleich, wenn sie den Mund aufmachen.

Aber wo sollen wir denn so viele weise und intelligente Leute hernehmen, wenn fast alle, die tauglich wären, den Job eines Abgeordneten gar nicht haben wollen? Warum sollen wir mit unseren Steuern über 700 Abgeordnete bezahlen, wenn grob nur 140 davon kognitiv überhaupt in der Lage sind vernünftig und besonnen über unsere Gesetze zu beraten? Diese 140 wären die Elite, die wir uns wünschen als Gesetzgeber. Und wenn wir diese Elite wieder hergestellt haben, dann werden sich viel mehr erfolgreiche Bürger wieder zur Wahl stellen. Welcher Mensch mit Werten, Ehre, Intelligenz und Weisheit will sich denn derzeit diesen polit-pornographischen Zirkus antun?

Weiterhin sollte man jedes Mandat auf 5 Jahre pro Wahlgang ausdehnen und zugleich auf 10 Jahre beschränken. So hat jeder Abgeordnete eine reelle Chance UND Verpflichtung, in seinen ursprünglichen Beruf zurück zu kehren. Es gibt m.A. keinen guten Grund für Berufspolitiker.

Regierung =/= Demokratie

In der BRD haben wir eine unglückliche Vermischung zwischen Abgeordneten und Regierung. Der Job der Regierung ist die Oberaufsicht über die und Leitung der installierten Bürokratie. Ihre Aufgabe besteht nicht darin, Gesetze zu machen, die ihnen gerade in den Kram passen. Eine Regierung = Bundeskanzler und Bundesminister, Länderchefs und Landesminister, etc. Deren Job ähnelt dem eines CEO, eines Vorstands einer großen Firma. Die haben die Personalverantwortung, sowie die finanzielle Verantwortung, u.v.m. Das bedeutet, dass die Regierung einem von Bundes-/Landtag beschlossenen Gesetz widersprechen muss, wenn es z.B. finanziell einfach nicht geht, wenn es die Bürokratie der Regierung erheblich aufblähen würde, wenn es die Sicherheit gefährdet usw. Jeder Regierende sollte soviel als möglich Erfahrung und Fachwissen über sein Ressort haben. Die heutige Situation ist, dass ein Regierungsposten i.d.R. von schlechten Schauspielern ausgefüllt wird, deren Qualifikation näher an der besagten Putzkolonne liegt, als an der eines Firmenvorstands.

Ein älterer Blogpost beschreibt die Unmöglichkeit des Unterfangens, sich die Regierenden einfach ‘demokratisch’ zu wählen. Meine Aussage ist und bleibt: Die können das einfach nicht! Die tägliche Verschwendung vieler Milliarden unseres Steuergelds beweist es. Regieren können nur Leute, die das Jahrzehnte lang geübt und bewiesen haben, dass sie es können.

Wer wäre das? Einige Beispiele:

  1. Hohe (ggf. pensionierte) Beamte im jeweiligen Fachressort.
  2. (Ehemalige) Firmenvorstände.
  3. (Ehemalige) Leiter großer sozialer Organisationen.

Solche erfahrenen Leute kennen alle üblichen Tricks, mit denen sich Mitarbeiter um ihre Verantwortung drücken, die üblichen Buchhaltungstricks, die absichtlichen Missinterpretationen von Gesetzen und Vorschriften, sie erkennen Schlamperei und Faulheit, sie wissen, wie man effizient die Funktionsfähigkeit einzelner Verwaltungseinheiten überprüft, wo typischerweise viel Geld für nichts verpulvert wird u.v.m. Auch und vor allem in der Regierung brauchen wir eine Elite, die den Job nachweislich kann.

Zu den Richtern

Wer ist denn am besten befähigt, Richter auszuwählen? Einfache Antwort: Die Leute, welche die Gesetze beraten und beschließen, also der Bundestag oder Landtag. NICHT! DIE! REGIERUNG! Und wenn die Abgeordneten-Kammer nicht aus 80% Versagern und Idioten bestünde, könnten die einen guten Richter, der die Gesetze wohlüberlegt anwendet, von einem schlechten Richter, der eine Revision nach der anderen kassiert, problemlos unterscheiden. Und das ist die einzige Möglichkeit, wie die Politie/Demokratie die Regierenden/Herrschenden friedlich in ihre Schranken verweisen kann. Und es wäre an der Zeit, dass die Abgeordnetenkammer das Recht hat, nachweislich schlechte Richter abzusetzen.

Zu den Medien

Was würde dich veranlassen, jeden Tag die Nachrichten anzusehen, oder eine Tageszeitung zu kaufen? Wenn jeden Tag das selbe geschieht? Nein, denn das wäre sterbenslangweilig. Nur wenn jeden Tag etwas Unvorhersehbar neues passiert, sind tägliche Nachrichten interessant. Ein Erdbeben, ein Vulkanausbruch, eine Flut, ein Mord, usw. und vor allem ein Krieg. Ein Krieg ist medientechnisch optimal, denn es passiert garantiert jeden Tag etwas Unvorhersehbares. Deshalb wird man kaum eine Medienanstalt finden, die einen Krieg nicht unterstützt, selbst wenn sie häufig Anti-Kriegs-Artikel schreibt. Es ist unerheblich, ob z.B. ein Reporter vor Ort, mitten im Kriegsgeschehen, die Wahrheit berichtet oder etwas zusammen-lügt. Die von einem Schreibtischtäter zusammengebastelte Meinung über das täglich Neue ist genauso irrelevant, wie der Bericht über ein Fußballspiel der Frauenmannschaft von Hintertupfingen, aber mit KRIEG in der Schlagzeile verkauft es sich. Und so wie jeder Amateur-Bundestrainer auf seiner Couch zuhause bei jedem Länderspiel alles besser weiß, als der reale Trainer mit seinen realen Spielern, kann jedermann in einem Krieg sich als Amateur-General aufspielen, der jede einzelne Schlacht gewonnen hätte. So viel Publikumsengagement kann man nie kaufen.

Auch ein ewig andauernder Krieg kann langweilig werden, wie z.B. der in Afghanistan. Und wenn man keinen interessanten Krieg zur Hand hat, wie derzeit in der Ukraine, muss man auf Ersatzkriege ausweichen. Der KAMPF gegen rääächts, der KRIEG gegen die Drogen, der KAMPF gegen das Virus, gegen das Patriarchat, gegen die Kinderarmut, gegen die Altersarmut, gegen den Fremdenhass, gegen den Klimawandel, usw. Der einzelne Ersatzkrieg ist weit weniger interessant als ein echter, weshalb man derer viele braucht, um das Medienkonsumenten-Interesse zu halten. Die Medien tun gut daran, sich hinter die Kriegspartei zu stellen, deren Ressourcen unerschöpflich sind, welche i.d.R. der reichere Staat ist. Ein beendeter Krieg ist gleichbedeutend mit dem Verlust eines Medienprodukts, und damit dem Verlust von Medienkonsumenten.

Wenn wir eine funktionale Demokratie hätten, wäre andauernde Kritik an der Regierung und damit der Bürokratie ein täglich interessantes Thema für die Medienkonsumenten. Je besser die Bürokratie funktioniert (sagen wir mal, wie Amazon an einem guten Tag), desto weniger belästigt diese den Bürger, desto weniger kostet sie Steuern/Gebühren, desto schneller bekommt man das erwartete Ergebnis. Dauernde Kritik am Gesetzgeber, d.h. der gewählten Demokratie wäre langweilig und unsinnig, weil der typische Journalist kaum jemals die Qualifikationen eines Abgeordneten erreichen dürfte. Die Medien wären so etwas wie die Produkt-Reviewer auf Amazon. Und obwohl man sich oft schroff behandelt fühlt, wenn man Kritik an einer Dienstleistung öffentlich macht, sind sich die leitenden Ebenen einer Organisation durchaus bewusst, dass sie auf vermehrte Kunden-Kritik schnell reagieren müssen (sonst droht die Pleite oder der Rausschmiss).

Ich denke, wenn wir eine Regierung der Besten, eine Demokratie der Besonnenen und Vernünftigen hätten, bräuchten die Medien diese Pseudo-Themen, wie Klima, Gender, Feminismus höchstens noch zur Unterhaltung aber nicht mehr als tägliche Propaganda.

Plädoyer für Monarchie + Aristokratie + Politie/Demokratie

Denken wir zurück an die meiner Ansicht wirkliche Konstruktion unseres Staatssystems. Es besteht aus einem Diktator (Merkel, Scholz) der fast souverän (nicht beschränkt durch Gesetze) regiert, einer Aristokratie aus Ministern und Landeschefs, die vor allem im Eigeninteresse handeln, und einer Ochlokratie, einer Herrschaft der Dummen und Armen, die sich zum Gesetzgeber aufspielen.

Die bessere Version, die am Gemeinnutz orientierte Version wäre, eine Monarchie mit einem verantwortungsvollen Regierungschef, der den Job auch kann, eine Aristokratie, eine Auswahl der Besten, welche die einzelnen Ressorts der Bürokratie wie ein Firmenvorstand überwachen und steuern, und eine Politie/Demokratie, welche aus weisen, intelligenten Leuten besteht, die persönlichen Lebenserfolg nachgewiesen haben und im Interesse des Volkes Gesetze beschließen (und blöde Gesetze wieder abschaffen).

Die bessere Version ist an einer gut funktionierenden und Gewinn machenden Firma orientiert, und nur so funktioniert das auch. Schlecht funktionierende Firmen, mit Arschlöchern als Chefs, mit Direktoren, die ihr Handwerk nicht verstehen, gesteuert von den Dummen und Faulen in der Belegschaft, geht unweigerlich den Bach runter.

Das ist meine Analyse und der Grund, warum ich weiterhin der Meinung bin, dass eine reine Demokratie (nach Polybios) nicht funktionieren kann.

PS: An diesem Artikel haben dankenswerterweise mitgewirkt

  1. Christina Falke mit ihren Kommentaren bei Conservo.blog
  2. Einige Flaschen Bordeaux
  3. Ein Liter J&B und 0,75 Liter Tanduay

PS2: Werte, egal wie religiös oder funktional oder ideologisch sie begründet sind, muss man am Erfolg messen. Funktioniert die Gesellschaft auf Basis dieser Werte möglichst gewaltfrei und friedlich, ist sie finanziell erfolgreich und vor allem: produziert sie die nachfolgende Gesellschaft auf ebensolcher Basis? Wenn all das nicht der Fall ist, sollte man seine Werte überprüfen.

Kommentarregeln: Bitte keine beleidigenden oder strafbaren Äußerungen. Seid nett zueinander. Das Leben ist hart genug.

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