Freitag, 3. Februar 2023
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60 Jahre Elysee-Vertrag

Unterzeichnung des Vertrages im Pariser Élysée-Palast. Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle unterzeichneten am 22.1.1963 im Pariser Elysée-Palast einen Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit, der politische Konsultationen beider Regierungen und eine verstärkte Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik sowie in Erziehungs- und Jugendfragen festgelegt. Regelmäßige Treffen zwischen den Regierungschefs und den zuständigen Ressortministern beider Länder sollen die praktische Durchführung des Vertrages gewährleisten. Im Bild (v.l.n.r.) am Tisch: Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Gerhard Schröder, Bundeskanzler Konrad Adenauer, Staatspräsident Charles de Gaulle, Premierminister Georges Pompidou und der französische Außenminister Maurice Couve de Murville. Bundesarchiv, B 145 Bild-P106816 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0

Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt. Aus Anlaß des 60. Jahrestags der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags haben Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Macron eine Stärkung der Europäischen Union gefordert.

Aber auch die Beziehungen der beiden Länder benötigen neuen Schwung. Viele Politiker vermissen ebenso wie der Autor bei Scholz den klaren Willen, Unstimmigkeiten auszuräumen. Helmes: “Wir brauchen wieder das Feuer der Gründerjahre des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrages.“

Scholz und Macron fordern gemeinsam Stärkung der EU

Deutschland und Frankreich feierten zwar am 22.01.2023 die Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vor 60 Jahren. Doch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gibt es Unstimmigkeiten.

Scholz und Macron äußerten sich in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bezeichneten sie es als wesentliche Herausforderung für die EU zu gewährleisten, daß Europa „noch souveräner“ werde und über die geopolitischen Kapazitäten verfüge, die internationale Ordnung zu gestalten. Europa müsse vor allem stärker in seine Streitkräfte und seine Rüstungsindustrie investieren, verlangten der deutsche Regierungs- und der französische Staatschef in der F.A.Z. Das fördere auch die transatlantischen Beziehungen.

Europa soll „erster klimaneutraler Kontinent“ werden

Die angestrebte geopolitische Stärke bemesse sich aber nicht nur in militärischen Mitteln, erklärten Scholz und Macron in dem Beitrag weiter. Es sei auch notwendig, in strategischen Bereichen zukunftsorientiert zu handeln. Dazu gehöre eine Diversifizierung bei strategischen Versorgungsgütern. Außerdem müsse sich Europa aufmachen, „der erste klimaneutrale Kontinent der Welt“ zu werden. „Wir werden dabei nationale Entscheidungen beim Energiemix akzeptieren“, schrieben die beiden. Frankreich setzt auf den Ausbau der Atomkraft, während in Deutschland die letzten AKW in diesem Frühjahr vom Netz gehen sollen.

60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris

Bundeskanzler Scholz, das gesamte Bundeskabinett und zahlreiche Abgeordnete des Bundestags kamen am Sonntag (22.1.) zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris zusammen, anschließend trafen sich beide Regierungen zum deutsch-französischen Ministerrat. Zudem gab es eine Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats.

Bas: Neuer Schwung in deutsch-französischen Beziehungen nötig

Bundestagspräsidentin Bas sagte der Nachrichtenagentur AFP, Frankreich und Deutschland sollten eine gemeinsame europäische Idee für eine soziale Integration entwickeln, etwa beim Mindestlohn und anderen sozialen Standards. Auch die gemeinsame Sicherheit müsse man wieder stärker in die eigenen Hände nehmen, betonte die SPD-Politikerin.

Zwischen Berlin und Paris war es zuletzt offen zu Unstimmigkeiten gekommen, etwa über die Energiepolitik oder die von Deutschland vorgeschlagene gemeinsame europäische Luftverteidigung. Im Herbst hatte dies unter anderem dazu geführt, dass das deutsch-französische Ministertreffen verschoben wurde.

Cohn-Bendit: Macron hat Vision für Europa, Scholz offenbar nicht

Der deutsch-französische Publizist und langjährige Abgeordnete des Europaparlaments, der Grünen-Politiker Cohn-Bendit, verwies darauf, daß die Beziehungen zwischen Berlin und Paris seit jeher schwierig seien. Cohn-Bendit sagte im Deutschlandfunk, um dies zu ändern, brauche man einen klaren Willen. Den beobachte er bei Kanzler Scholz derzeit nicht. Der französische Präsident Macron habe eine klare Vision von Europa, die er durchsetzen wolle. Dabei pralle er gegen einen deutschen Bundeskanzler, der dies offenbar nicht verstehe.

Deutschland und Frankreich haben in ihren bilateralen Beziehungen zahlreiche Konfliktpunkte, zum Beispiel:

Europäischer Raketenabwehrschirm

Bundeskanzler Scholz hatte im August in einer Grundsatzrede in Prag für den Aufbau einer europäischen Luftverteidigung geworben. Seit dem Ukraine-Krieg war eine Lücke im europäischen Verteidigungssystem deutlich geworden. Mitte Oktober unterzeichneten 15 Staaten eine entsprechende Absichtserklärung. Frankreich war eingeladen, wollte sich aber nicht beteiligen. Staatschef Macron hält die nukleare Abschreckung seines Landes für ausreichend. Frankreich entwickelt zudem gemeinsam mit Italien eine eigene Raketenabwehr. Energiepolitik

Energiepolitik

Als Anfang des Winters der Strom knapp zu werden drohte, warfen Frankreich und Deutschland sich gegenseitig vor, bei der Energiepolitik jeweils den falschen Weg eingeschlagen zu haben: Auf der einen Seite des Rheins gab es Probleme mit Atomkraftwerken, auf der anderen mit der Gasversorgung. Mittlerweile haben sich beide Länder innerhalb der EU auf gemeinsame Gaseinkäufe geeinigt und beliefern sich außerdem gegenseitig mit Gas und Strom. Einig sind sich die Partner auch darin, daß der Strommarkt reformiert werden soll, da der Strompreis sich derzeit am Gaspreis orientiert. Wie genau das aussehen soll, darüber wird allerdings noch debattiert. Deutschland ist daran gelegen, Investitionen in Erneuerbare Energien abzusichern.

Auch beim Thema Wasserstoff zeichnen sich Konfliktlinien ab. Ein deutsch-französisches Joint-Venture will sich in der Normandie am Aufbau einer großen Anlage zur Wasserstoffproduktion beteiligen. Frankreich will für das energieintensive Verfahren Atomstrom nutzen. Damit wäre es für Deutschland allerdings kein „grüner“ Wasserstoff mehr.

Antwort auf US-Subventionen

Deutschland und Frankreich sind sich einig, daß das US-Subventionspaket IRA (Inflation Reduction Act) der europäischen Wirtschaft schaden kann. Es wird befürchtet, daß  europäische Unternehmen diskriminiert werden oder abwandern. Deutschland setzt in erster Linie auf Verhandlungen mit den USA, um Ausnahmeregeln durchzusetzen. Außerdem sollen europäische Subventionen schneller bewilligt und bestehende Mittel besser ausgeschöpft werden. Frankreich denkt darüber hinaus an einen neuen Fonds, von dem auch ärmere EU-Staaten profitieren könnten. Dieser könne auch durch Schulden finanziert werden, meinte  Macron unter Verweis auf den Corona-Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro. Deutschland ist darauf bisher nicht eingegangen. (Mit Material der afp)

Mehr Unterricht in Französisch gefordert

Sehr kritisch sieht der Autor auch die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen im Hinblick auf das Erlernen der jeweiligen Fremdsprache: In Frankreich wie in Deutschland gehen die entsprechenden Schülerzahlen massiv zurück – in Deutschland mehr, in Frankreich weniger. Da müßten die Kultusminister der Bundesländer ihre Bemühungen verstärken und die Lehrpläne überarbeiten. Ein hohes Interesse am Erlernen der französischen Sprache gebe es in Deutschland nur noch im Saarland und in Baden-Württemberg.

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FAZIT

Vertiefung der deutsch-französischen Aussöhnung

Aus dem Vertrag sind zahlreiche deutsch-französische Institutionen hervorgegangen, die die Beziehungen beider Länder immer weiter vertieft haben.

Was war der Ursprung des Élysée-Vertrags?

Der damalige französische Präsident de Gaulle wollte Deutschland an Frankreich binden, um zu verhindern, dass es sich mit Großbritannien oder den USA gegen sein Land verbündet. Bundeskanzler Adenauer sah in der Annäherung an Frankreich ein geeignetes Mittel, um in Europa das Misstrauen gegen die Deutschen abzubauen.

Worin besteht der Vertrag?

Vereinbart wurde ein regelmäßiger Austausch: der Staats- und Regierungschefs mindestens zweimal jährlich, der Außen- und Verteidigungsminister mindestens alle drei Monate, der Generalstabschefs alle zwei Monate. In der Außenpolitik sollte es Ziel sein, „so weit wie möglich zu einer gleichgerichteten Haltung zu gelangen“.

Eine gemeinsame „Ausarbeitung geeigneter Rüstungsvorhaben“ wurde ebenso vereinbart wie die Förderung des Sprachunterrichts, der Zusammenarbeit in der Forschung und eines Jugendaustausches. Damit sollte ein größeres Verständnis für das andere Volk geweckt und vertieft werden.

Der Vertrag hat den Rang eines bindenden Gesetzes, da er sowohl vom Bundestag als auch von der Assemblée nationale verabschiedet wurde. Die Bundesregierung würdigt den Vertrag als „Motor für die europäische Einigung und den Integrationsprozess“.

Welche Unstimmigkeiten gab es im Vorfeld?

US-Präsident Kennedy sah die deutsch-französische Annäherung mit Sorge, zumal Frankreich die NATO strikt ablehnte. Er hatte vergeblich versucht, den Vertragsabschluss zu verhindern. Aber er erreichte, dass Deutschland vor der Ratifizierung durch den Bundestag auf eigene Initiative eine Präambel hinzufügte, in der die Bundesrepublik ihre Bindung an die USA bekräftigte. Frankreich habe nichts dagegen, lautete die offizielle Reaktion aus Paris. Doch hinter den Kulissen hat Frankreichs Präsident de Gaulle einem Vertrauten zufolge die Amerikaner beschuldigt, den Vertrag auszuhöhlen.

Welche konkreten Auswirkungen hatte der Élysée-Vertrag?

Bereits wenige Monate nach der Unterzeichnung, im Juli 1963, wurde das deutsch-französische Jugendwerk gegründet. Bis heute hat es etwa zehn Millionen jungen Deutschen und Franzosen durch Austauschprogramme das jeweilige Nachbarland nähergebracht. Seit 1989 gibt es die deutsch-französische Militärbrigade. Drei Jahre später ging der binationale Kultursender Arte auf Sendung.

Zum 40. Jahrestag des Élysée-Vertrages 2003 einigten sich beide Seiten auf regelmäßige gemeinsame Ministerräte. Das 50. Jubiläum wurde 2013 mit einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags und der französischen Nationalversammlung in Berlin gewürdigt.

Zuletzt unterzeichneten der französische Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel (CDU) im Januar 2019 einen neuen deutsch-französischen Vertrag. Der Aachener Vertrag soll die bisherige Zusammenarbeit noch weiter verstärken. Daraus ist unter anderem der Deutsch-Französische Bürgerfonds entstanden, der Projekte für die deutsch-französische Freundschaft sowie Europa finanziert und vernetzt.

*) Der Autor war lange Jahre Mitglied des Kuratoriums des Deutsch-Französischen Jugendwerkes

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5 Kommentare

  1. Ziehe mir die Debatte Medikamentenmangel in Deutschland rein und hätte nicht übel Lust der Grünen Schwaflerin im Geiste den Hals um zu drehen. Ulla Schmidt SPD verdiente Lobbygeld in der Schweiz, nachdem sie deutsche Patienten mit Generika abspeiste. Es waren deutsche Politiker die unsere pharmazeutische Industrie nach Asien auslagerten und heute Unschuldslämmer an der verkorksten Medikamentenkrise spielen! Da kommt der grüne Geist durch, die Alten sollen verrecken, wenn sie das Geld für Medikamente nicht haben.

    Die Ära Ulla Schmidt hat dafür mit 10 Euro Eintrittsschein in die Arztpraxen das Menschen mit wenig Einkommen notwendige Arzttermine geschwänzt haben, weil sie 10 Euro nicht über hatten und damit auf Medikamente verzichtet. Man jammert, Medikamentenmangel, Herr Gott, wenn wir Asylparasiten ohne Gegenleistung unser Gesundheitswesen plündern lassen, dann müssen wir uns nicht wundern, wenn durch Übersiedlung in Deutschland Medizin nicht reicht und vorsätzliche Gewalttäter nicht Schadenersatz leisten müssen.

    Wer hat den unsere Pharmazie ausgelagert, um kräftig an der Börse zu verdienen, genau unsere korrupten Politiker. Jetzt faselt man von Unabhängigkeit von China, wer hat uns das eingebrockt, um Weltretter zu spielen? Da muss ich, kommt mir schwer über die Lippen, Macron loben, denn er holt die Produktion ausgelagerter Pharmazie zurück, während deutsche Politiker weiter um den Brei herum schwatzen. Wir müssen, wir wollen nicht nur abhängig von einem Hersteller sein, wer hat denn diese diktatorische Monopol Abhängigkeit geschaffen?

    Wer hat denn Überbestände an unausgereiften Corona Impfstoffen gehortet, anstatt auf den wirklichen Medikamentenmangel zu schauen und die Pharmaindustrie im eigenen Land nicht ab zu schlachten, sondern zu fördern? Für die Bahn gibt es Mätzchen für Subventionen für unnütze Politiker Berufe usw.

    Selbst denn Apothekern knebelt man mit Rechtsvorschriften die Hände, die durchaus den Medikamentenmangel lindern könnten. Die Krankenkassen wälzen in ihrer Verzweiflung die Kosten für die Asylparasiten auf die Apotheken um, na schließlich muss ja die Messer Folklore Party bezahlt werden. Macron hat in diesem Sinn wenigsten Arsch in der Hose und will die Pharmaproduktion aus Asien zurück holen und wir obwohl wir die eigene Bevölkerung nicht ausreichend versorgen können, spenden doch gern für die Schlepperindustrie als Weltretter, so scheint der geistige Zustand unsere Politiker zu sein.

    Warum sind dn Krankenhauskosten so teuer, weil in Brüssel DIN Normen festgelegt werden, wo alle Betten in kurzer Zeit entsorgt werden weil sie die 5 cm neue DIN Norm nicht haben und neue angeschafft werden müssen. Nicht nur das, die Bürokratie muss sich doch lohnen. da ist noch der IGEL Leistungskatalog, wo Pauschalen festgelegt werden für Operationen, die bei manchen Menschen fehl am Platze sind, es geht den Politikern nicht mehr um unsere Gesundheit, sondern das kommerzielle Geschäft. So schafft man den Eid des Hippokrates ab.

    • PS: Ich drehe niemanden den Hals um, aber ich finde es beschämend, wie die Politiker die Verursacher sind uns das eingebrockt haben, noch als geheuchelte Sorge um den Patienten verkaufen wollen. Wer die grüne Khmer annähernd versucht mit Fakten zu konfrontieren muss Angst um seine Existenz haben.

      Natürlich gibt es neue Medikamente die teuer sind, wo es nicht primär darum geht nach amerikanischen Prinzip den Patienten zu helfen, sondern viel Kohle mit dem Patent zu machen, obwohl die Herstellungskosten geringer sind. Nur politische Marktschreier preisen überteuerte Medikamente der Pharmalobby und verschleiern das Kosten für notwendige teure Medikamente getragen müssen. Kauft alle beim Vater Abraham, kauft alle das Medikament mit überteuertem Markennamen. Die Genehmigungsverfahren zur Wiedereinführung unser Medikamentenproduktion aus Asien, sollen 5 bis 8 Jahre dauern. Schließlich müssen bürokratische Sesselpupser auch verdienen. Na irgendwie muss ja das verplemperte Geld an Pharma Konzerne wieder rein kommen.

  2. Einen Satz unterstreiche ich: “Wir brauchen wieder das Feuer der Gründerjahre des Deutsch – Französischen Freundschaftsvertrages. Der erste Weltkrieg hat genug Opfer auf beiden Seiten gefordert. Für die heutigen Schulklassen zu empfehlen “Das Feuer” von Henry Barbusse, doch die rennen gleich zum Psychologen, weil ihnen die Beschreibung wie grausam die Soldaten in den Schützengräben verreckt sind, nicht zumutbar ist. Die die noch beim Kriegsgeheul mitmachen a la Agnes Strack Zimmermann, Soldaten als Kanonenfutter der Mächtigen sehen und im sicheren Quartier wie Selensky und Co. sitzen, opfern mutwillig den Frieden! Europäischer Raketen Abwehrschirm zur Verteidigung von Europa, nicht zum Krieg spielen. ist in Ordnung.

    Wie kann es sein, das der Krieg lustige Selensky auf Polen feuert, die Nachbarn in seinen schmutzigen Krieg hinein zieht und dies zum Hohn lapidar entschuldigt? Die Polen übermütig geworden glauben doch nicht wirklich, das Waffenlieferungen in die Ukraine die Lösung sind? Der Traum sich von der Sowjetunion annektiertes Land zurück zu erobern, dann sollten sie Schlesien und Pommern an uns zurück geben, ist ausgeträumt. Wie viel Vertreibung braucht es noch, selbst wenn es nicht darum geht und den Russen Land stehlen will.

    Die ideologische Spinnerei, klimaneutraler Kontinent, nur um gewaltsam Ziele der Monopole durch zu setzen, egal welcher Raubbau an unserer Schöpfung dafür begangen wird, gehört in das Gruselbuch der Geschichte. Die Franzosen mit ihren Froschschenkel waren schon immer Gourmets, psst, lasst es nicht die Grünen hören die liebevoll Frösche über die Straße tragen oder hysterisch in Tränen ausbrechen. Die Franzosen könnten Vorbild sein beim von der EU verordneten Würmer verspeisen. Spaß beiseite, ich bin für neue Technologien, aber nicht für Hirngespinste !

    Statt französisch haben wir im Osten russisch gelenkt, in Anbetracht deutsch französischer Geschichte, Heimat Vertriebene aus dem Elsass, die wieder zurück kehren konnten, eine gute Idee, deutsch französische Sprachkurse zu fördern.

    Bas als ehemalige Sekretärin in NRW muss uns nur Schlagworte an den Latz knallen, die zwar richtig sind, aber ob sie von Herzen kommen, spätestens da habe ich meine Zweifel. Die hinterhältigen Grünen die Deutschland abschaffen und zwischen Frankreich und Polen aufteilen wollen, lügen dreist, das ihnen an deutsch französischen Beziehungen liegt. Napoleon lässt grüßen, wo auf Schloss Rötha bei Leipzig was von der DDR gesprengt wurde, weil dort der deutsch französische Friedensvertrag ausgehandelt wurde.

    Mal nebenbei, welche EU, die von dem Suppenhuhn, ähm sorry dachte an Essen, Uschi, die gerne mal diktatorisch über die Stränge schlägt und im Gegensatz zu Genscher uns der Souveränität berauben will. Ich habe noch Genschers Worte im Ohr: Die EU, wo die Mitglieder ihre Souveränität und Traditionen bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit achten. Das ganze Gegenteil.

    Und heut Abend habe ich Kopfweh, wenn Du sagst komm doch mit Deinen Visionen. Wie sagte AK Schmidt treffend: “Wer Visionen hat, solle zum Arzt gehen. ” Nun Träumereien sind etwas anderes als die Herausforderung in der Realität.

    Was meinen denn unsere Brüsseler Spitzen, was die EU Gründerväter im Sinn hatten, als europäischer Kontinent zwischen den Weltmächten sich wirtschaftlich behaupten zu können und nicht zu krähen, wir retten die globale Welt als europäisches Sozialamt, das seine Kapazitätsgrenzen überschreiten. Oho, das Fahrrad wird mit Wort Salven gerade neu erfunden, nachdem man in Brüssel eifrig das Ziel der Gründerväter torpediert hat. .

  3. Tja, die französische Sprache ist halt schwer (die deutsche auch).In einer Zeit, in der das Pseudoenglisch schon als gekonnte Fremdsprache gilt, ist es eben nicht “cool”, sich Mühe zu geben. Über die Nichtmotivation der französischen Schüler kann ich nichts sagen. Ich stelle nur fest, daß französische Austauschschüler bei uns kaum Deutsch können, auch wenn sie genauso lange Deutsch lernen wie unsere Kinder Französisch.

  4. Auch der Aachener Vertrag zerstört deutsche Souveränität. (Mini-EU)
    Zusammenarbeit separater Vaterländer: Ja
    Einmischung in innere Befindlichkeiten des anderen: Nein

    Nebenbei, seit dem Frühmittelalter bis in die nahe Vergangenheit hat Frankreich (die Franken, K.d.G./Zwangschristianisierung u.a.m.) versucht, den Kontinent incl. England zu dominieren. Heutzutage ist der ehemalige Kolonisator auch eine “Landstrasse” der eindringenden Islamisierung. Die Franzosen müssen auch ihren politischen Saustall ausmisten!

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