Seit einigen Monaten schon hören wir unablässig von der Forderung eines AfD-Verbots. Nach dem Prinzip „guter Bulle – böser Bulle“ sind die Töne dabei etwas sanfter oder in Form einer Frage verpackt bis hin zu aggressivster Rhetorik. Dieses breite Spektrum dient dazu, möglichst viele Menschen zu erreichen und sie langsam aber stetig auf diese in den Augen des Establishments zwingende Notwendigkeit vorzubereiten, um bei der endgültigen Umsetzung auf möglichst wenig Widerstand zu stoßen.
Eingeleitet und in Gang gesetzt wurde dieser Prozess allerdings schon vor Jahren – mit dem Beginn der Beobachtung durch den Verfassungsschutz – zuerst von einzelnen Protagonisten und anschließend von einzelnen Landesverbänden und verschiedenen Jugendorganisationen.
Mich überrascht diese Entwicklung natürlich gar nicht. Im Gegenteil – ich habe sie genauso kommen sehen. Da ich diese Voraussage schon frühzeitig auch öffentlich kundtat, wurde ich dafür sogar innerparteilich angegriffen. Als wenn ich es heraufbeschwören würde!
Doch wer konnte eigentlich so naiv sein zu glauben, dass unsere politische Konkurrenz einfach zuschauen würde, wie wir ihnen Geld und Macht entreißen?
Während die Stigmatisierung einer VS-Beobachtung bei großen Teilen des Volkes tatsächlich erfolgreich war, löste sie bei den Personen, die sich schon länger im patriotischen Umfeld bewegten, eher ein müdes Lächeln aus.
Und dann kam Corona und mit ihr eine starke und zahlenmäßig durchaus große Widerstandsbewegung, die auf den Straßen nicht übersehen werden konnte.
So viele mussten feststellen, dass ihre eigene Sinneswahrnehmung mit den Berichten der Medien überhaupt nicht übereinstimmte und sie begannen, sich alternativ zu informieren.
Viele der Teilnehmer entstammten eher dem rot-grünen Milieu, die den skrupellosen Umgang der Regierung, einschließlich der ihr untergeordneten Exekutive, mit den Kritikern überhaupt nicht begreifen konnten.
Coronakritiker plötzlich mit der AfD im gleichen Boot
In dieser Situation machte die herrschende Klasse gemeinsam mit ihren Vasallen, den Systemmedien, einen entscheidenden Fehler:
Sie beschimpften, beleidigten, stigmatisierten und kriminalisierten die Coronakritiker genau so, wie sie es mit uns getan haben.
Vorher unpolitische und unbescholtene Bürger wurden mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus und der Nazikeule konfrontiert. Ihnen stand die Fassungslosigkeit ins Gesicht geschrieben.
Nach dem ersten Schock hinterfragten sie alles – wirklich alles. Ihr gesamtes vergangenes Weltbild stürzte ein und schaffte Raum für neue, unideologische Gedanken und Erklärungen der alten-neuen Welt – ohne jedes Tabu.
Ich erlebte diesen Prozess hautnah mit, da ich so oft wie möglich bei Demonstrationen und Montagsspaziergängen dabei war.
Die klare und recht frühzeitige Positionierung der AfD gegen die Panikmache der Regierung, gegen die vielen unsinnigen und schizophrenen Coronamaßnahmen und gegen die Zwangsimpfung brachte uns in dieser Gruppe viel Sympathien ein – und eine neue Wählerklientel war entstanden. Langsam gewannen wir an Zuspruch, zusätzlich zu unserer Stammwählerschaft.
Die Coronahysterie wurde abgelöst vom Ukrainekrieg.
Auch bei diesem Thema nahm die AfD als einzige eine Gegenposition zu allen andern Parteien ein. Und auch dies mehrheitlich aus voller Überzeugung, weshalb wir die vielen verbalen Entgleisungen unserer politischen Gegner auch relativ schadlos überstanden.
Ich war eine der ersten, wenn nicht gar die Allererste aus der Partei, die sich eine Woche nach dem Beginn des Krieges öffentlich dazu positionierte. Ich folgte dabei einfach meinem Leitspruch, der mich von Anfang an in meinem politischen Leben begleitete und führte: Alles, was ich sage oder tue, darf ausschließlich dem Wohle meines Volkes dienen.
Und noch einmal erschlossen wir uns eine neue Wählergruppe – die Kriegsgegner, die wie wir erkannten, dass jede Eskalation ganz schnell zu einem dritten Weltkrieg führen kann.
In beiden Fällen, bei unserer Positionierung zu dem Corona-Regime wie auch zum Ukrainekrieg verloren wir zwar auch Wähler, doch diejenigen, die zu uns fanden, waren in der Mehrheit. Und die Umfragewerte stiegen weiter.
Das Fass zum Überlaufen brachte bei vielen Bürgern aber erst der Tag, an dem die Ampel das neue Heizung- und Gebäudeenergiegesetz, beides Gesetzesvorgaben aus der EU, tatsächlich umsetzen wollte. Sie begriffen plötzlich, dass dies eine Enteignung durch die Hintertür darstellen würde und man sie um ihr sauer erspartes Eigentum bringen will.
Regierungskritik nicht erwünscht
Und auch diese Bürger wurden wieder wegen ihrer Kritik an dem Regierungshandeln mit dem Nazi- und dem Rechtsextremismusvorwurf konfrontiert.
Um dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen zu müssen, erfand die Regierung sogar neue Maulkorb-Gesetze: „die Delegitimierung des Staates“ und die Erweiterung des Paragraphen 130 um den Abs. 5 – „Völkerrechtsverbrechenbezogene Volksverhetzung“.
Beides dient ausschließlich der Verhinderung einer flächenbrandartigen Ausweitung von Kritik an der Regierung durch das Volk.
Doch auch diese Maßnahmen führen nicht wirklich zum Erfolg. Die Beschimpfungen und Stigmatisierungen prallen inzwischen an den Menschen ab und parallel dazu steigt die Zustimmung zur Alternative für Deutschland.
Welche Möglichkeiten hat das „System“ nun noch, um diese Entwicklung aufzuhalten, um die Wahl der AfD zu verhindern?
Keine – außer – dem Verbot unserer Partei.
Der Verfassungsschutz wird dazu in übelster Weise missbraucht und führt als weisungsgebundene und dem Innenministerium unterstellte Behörde treu und brav die „Befehle“ aus.
Der Umgang der Partei mit dieser Bedrohung durch den VS war von Beginn an ein zweischneidiges Schwert und sorgte immer wieder für Differenzen.
Kann man einem solchen Verbot tatsächlich entgehen, wenn man sich in einen immer enger werdenden Meinungskorridor hinein manövrieren lässt, der von diesem Regierungsschutz vorgegeben wird?
Doch in ihrem Eifer hat sich auch diese Behörde übernommen und eine für die meisten Parteimitglieder nicht tolerierbare Grenze überschritten: sie hat das Festhalten an der Existenz eines ethnisch deutschen Volkes für verfassungswidrig erklärt. Welch ein Wahnsinn!
Damit verstößt der Verfassungsschutz selber nicht nur gegen das Grundgesetz, das eindeutig eine deutsche Volkszugehörigkeit anerkennt, sondern auch gegen internationales Völkerrecht.
Ich hoffe jedenfalls sehr, dass die Mehrheit der AfD Mitglieder an dieser ideologischen Schallmauer festhält und nicht rütteln lässt.
Eine Regierung oder eine Behörde, die mir verbieten will, mich zu meiner Herkunft und zu meinen Vorfahren zu bekennen, die mir damit auch meine Identität und meine Wurzeln nehmen will, werde ich bekämpfen. Deshalb bin ich in unserer AfD aktiv und dafür wünsche ich mir viele Mitstreiter.
Ein Verbot können wir nur abwenden, in dem wir noch viel mehr Wähler von unseren Positionen überzeugen. Sie sind der Garant dafür, dass es nicht soweit kommt.
Die „Andienung“ an den Verfassungsschutz wird das Verbot nicht verhindern, aber sie würde dafür sorgen, dass wir das Vertrauen vieler Wähler verlieren, die so viel Hoffnung auf Veränderung durch uns setzen.
Wir dürfen unsere Wähler nicht enttäuschen.
Mich stört das als Wähler gar nicht, das man die AfD beobachtet. Im Gegenteil, so weiß ich doch wer hinter dem Schnüffeln politisch die Verantwortung trägt und warum.
Auch diese Äusserungen sind zumindest interessant.
(Auszüge)
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„Höcke in den Knast?“ Gaucks Antwort ist eindeutig
…Sollte die AfD bei einer der kommenden Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern gewinnen, sollten die anderen Parteien einen Block gegen die AfD formen, forderte Gauck. „Natürlich müssen die anderen Parteien sich dann verbünden“.
„Alle miteinander?“, fragte Maischberger nach. „Ja“, sagt Gauck und erhielt verhaltenen Studio-Applaus. Doch Maischberger ließ nicht locker. „Die CDU mit der Linken plus Sahra Wagenknecht“, setzte sie nach – wissend, dass die CDU eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei wie auch mit der AfD ausgeschlossen hat. …..
….Die Diskussion hätte schon vorüber sein können, doch Gauck sprach noch über eine Entwicklung hin zur „reaktionären Mitte“, die er bei Rechtsaußen-Parteien in Europa beobachte. „Es ist ein Unterschied, ob du einen Reaktionären bekämpfst oder einen Nazi. Der eine gehört in den Knast und der andere, mit dem musst du streiten.“
„Gehört Herr Höcke in den Knast?“, setzte Maischberger wieder schlagfertig nach. Doch auch Gauck blieb klar. „Nein, noch nicht. Sonst wäre er da schon“, sagte er. …..
dazu 1760 Kommentare
https://www.welt.de/vermischtes/article248774722/Maischberger-Hoecke-in-den-Knast-Gaucks-Antwort-ist-eindeutig.html
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Mit der Zerstörung der Meinungsfreiheit fängt es immer an!
Am Ende stehen Gulag oder KZ!
Wo wir heute stehen kann jeder selber sehen!
Wer die Vergangenheit vergisst, ist verdammt, sie zu wiederholen…………..
Man sollte aus dem Vergangenen lernen, heisst dies. Natuerlich lebt ein Jeder in seiner Zeit.
In allen Lebensbereichen lernt man, sofern man ueber ausreichend Gedaechtnis verfuegt, immer und immer dazu.
Nun soll es Leute geben, die Alles schon wissen, nach dem alten Motto:
Gott weiss alles aber der Herr Lehrer weiss alles besser….
Na dann, macht mal.
Die Linke-Meschboke foerdert ihre eigenen Rohrkrepierer, immer und auf Teufel komm raus.
Die Bande tritt auch nie zurueck, egal wieviel Dreck sie am Stecken haben oder wieviel Unbill verbrochen wurde inklusive auch semi-krimineller Aktivitaeten.
Der Bundeskanzler mit seiner “Vergesslichkeit” ist ein sehr gutes Beispuiel dafuer.
Aber da die wahrlich verlogenen verkommenen Massen-Medien permanent Werbung fuer auch die groessten Ausrutscher und Dummheiten dieser Bande machen, bekommt es die breite Allgemeinheit, die sich taeglich von denselben Massenmedien veralbern laesst, nicht mit.
Wie ich schon oft anmerkte, das Dagegensein kann die AfD inzwischen sehr gut und damit lockt man auch Waehler an die sich bisher wenig fuer Politik interessierten.
Wo es m.A. noch mangelt ist das Dafuersein. Es waere an der Zeit drei Punkte heraus zu arbeiten, mit denen man Mehrheitspositionen repraesentiert, die rein positiv besetzt waeren. Und das muessen auch wichtige Themen sein, keine Randerscheinungen wie Gender, Transen, etc.
Beispiel: Keine Krankheitsbuerokratie, sondern WAS?
Beispiel: Keine Beteiligung am Ukrainekrieg, sondern Friede, Freude, Eierkuchen? Das ist zu platt.
Beispiel: Keine Meinungszensur, sondern jeder darf herumhitlern? Das wird nix.
Das “Dafürsein” wird durch das AfD-Grundsatzprogramm und das Programm für Deutschland verifiziert.
Lies einfach.
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Grundsatzprogramm, Einleitung, nach wie vor gültig
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Grundsatzprogramm für Deutschland
Alternative für Deutschland | Bundesparteitag in Stuttgart | 30. April bis 1. Mai 2016
HTML-Kurzfassung [vollständiges Grundsatzprogramm (lang) siehe Seitenleiste]
PRÄAMBEL
MUT ZU DEUTSCHLAND. FREIE BÜRGER, KEINE UNTERTANEN.
Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.
Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.
Dem Bruch von Recht und Gesetz, der Zerstörung des Rechtsstaats und verantwortungslosem politischen Handeln gegen die Prinzipien wirtschaftlicher Vernunft konnten und wollten wir nicht länger tatenlos zusehen. Ebenso wollten wir nicht länger hinnehmen, dass durch das Regime der EURO-Rettung längst überwundene Vorurteile und Feindseligkeiten zwischen den europäischen Völkern neu aufbrechen. Daher haben wir uns dafür entschieden, Deutschland und seinen Bürgern in allen Bereichen eine echte politische Alternative zu bieten.
Als freie Bürger treten wir ein für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur. Denn Demokratie und Freiheit stehen auf dem Fundament gemeinsamer kultureller Werte und historischer Erinnerungen. In der Tradition der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren wir mit unserem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa souveräner demokratischer Staaten zu schaffen, die einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
In diesem Sinne geben wir uns das nachfolgende Grundsatzprogramm.
https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
…und
PDF
Programm für Deutschland
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/05/Programm_AfD_Online_.pdf
Die Meinungsfreiheit existiert in Deustchland nur auf dem Papier!
Man braucht sich nur auf irgeneinen freien Platz zu stellen und zwei Saetze zu sagen, dann wird amn sofort eingesperrt.
Als Linkshaender ist die Gefahr etwas geringer.
Es waere ja zu schoen, wenn man solche Debatten sachlich und untermauert mit historischen Fakten fuehren koennte.
Daraus wird nichts werden, es ist nicht gewollt, dass die breite Allgemeint die Wahrheit hoert.
Ich glaube ich habe das AfD Programm zur letzten Europawahl in meinem Blog damals analysiert. iel geaender hat sich wohl nicht.
Ich merke auch an den Reaktionen, dass die Parteileute nie in der Wirtschaft gearbeitet haben und ein neues Produkt designen und verkaufen mussten. Haetten sie diese Erfahrungen, wuessten sie sofort, was ich meine. Sie haben 30 Sekunden Ihre Unique Selling Points darzustellen.
Das ist genug Zeit um 1 bis 3 Punkte zu nennen, die bei Ihrem Produkt deutlich besser sind als bei der Konkurrenz, und welche 80% der Kunden auch wollen.
Dabei ist zu beachten, dass die Konkurrenz Freibier fuer alle und fuer ewig anbietet (was unlauter ist).
Beobachtung durch den VS in der BRD und durch das MfS in der DDR ist ein sehr großer Unterschied.
MfS-Kontrolle bedeutete „umgekehrte Kader-Entwicklung“ (Ostzonen-Slang, ich war als Operativer Vorgang „Bart“ betroffen), während VS-Kontrolle ein Früh-Indikator für einen erheblichen Karriere-Sprung sein kann.
Vor 1990 erschien in einem kommunistischen Kölner Verlag das von der DDR finanzierte juristische Journal „Demokratie und Recht“, das vom VS beobachtet wurde. In dem „Redaktions-Kollektiv“ dieses Commie-Blattes arbeiteten Brigitte Zypries und F.-W. Steinmeier fleißig mit.
Das schadete den ihnen nicht, denn B. Zypries wurde 2002 BM für Justiz und 2017 BM für Wirtschaft, und F.-W. Steinmeier wurde 2005 und 2013 Bundes-Außenminister, später – 2017 und 2022 – sogar Bundespräsident.
Man darf gespannt sein, was aus Ihnen noch wird.
So nebenbei:
sowohl der Verfassungsschutz als auch der BND hatten seit 1948 eigenartige Fuehrungspersonalien.
Beim Verfassungsschutz war es Otto John (der Mann, der die Briten auf Peenemuende aufmerksam gemacht hatte) und der kurz nach seiner Ernennung zum Chef des Verfassungsschutzes sich nach Osten verduennisierte, ie mal wieder ueberlief.
Beim BND war es Reinhard Gehlen, offizielle Version, er lies den Amerikanern 1947 alle seine Info ueber die Russen zukommen (die “bloeden Amis” kaufen allen Sc….s, auch wenn er fuer Jahre veraltet ist und sie selbst mit den Russen engst zusammenarbeiteten, also ueber besserte eigene Info verfuegten.
Inoffiziell, er arbeitete mit der USA zusammen und lies alle halbwegs ehrlichen deutschen Maenner auflaufen und nannte den Alliierten die Figuren, die bereit waren, ihre eigenen deutschen Leute fuer entsprechende Gelder zu verhoekern, siehe Adenauer.
Was interessieren mich alte Kamellen?
Wir leben im hier und jetzt!