(www.conservo.wordpress.com)
Von Maria Schneider *)
Nun ist sie halt da, die neue Partei „Widerstand 2020 Deutschland“, initiiert von Dr. Bodo Schiffmann, bekannt durch seine Corona-Videos (Link). Er wurde durch Youtube bereits durch die Löschung von drei Videos geadelt. In einer seiner Videos entstand spontan die Idee eine Partei zu gründen, was er dann auch umsetzte und auf der Seite https://widerstand2020.de/ erläuterte.
Sein Argument, dass das politische System in Deutschland so aufgebaut ist, dass nur Parteien die Möglichkeit haben, Änderungen herbeizuführen, ist nachvollziehbar. Auch der Punkt, alles besser und anders machen zu wollen, ist nobel. Metapolitisch ist dies nachvollziehbar, da eine neue politische Bewegung, geboren aus der Unzufriedenheit und der Perspektivlosigkeit des bisherigen Systems, frei von machtpolitischem Eigennutz, ihre Ziele verfolgt bzw. verfolgen sollte. Dr. Bodo Schiffmann unterstellen wir hier Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit.
Nun nahm die Parteigründung Eigendynamik auf. Stand 01.05.2020 sind auf der Internetpräsenz 68.528 Mitglieder (am 05.05. 106.000) gemeldet. Die Gründer werden überrollt. Wie konnte es dazu kommen?
1. Die steigende Unzufriedenheit in der Bevölkerung, noch befeuert durch die Beschneidung von Grundrechten in Corona-Zeiten. Der mutlosen Bevölkerung fehlt hier wieder jemand, der als Erster laut und öffentlich ausspricht, was viele denken.
2. Eine vorhandene Oppositionspartei, die zwar die größte ist, aber die Steilvorlagen der Regierung (Einschränkung der Grundrechte, Abschaltung der Industrie und somit der Wertschöpfung, unter dem Radar durchgeboxte Gesetze, wie Düngemittelverordnung, Weiterverfolgen der Agenden „Vergemeinschaftung der Schulden“, der Vorbereitung einer weiteren Einwanderungswelle, der „Klimarettung“ usw.) mit weitestgehenden Schweigen beantwortete. Anstatt auch die Bundestagswahl 2021 im Auge zu haben, verhielt sie sich metapolitisch falsch, indem Opportunismus und Machtspielchen eskalierten.
Der „Widerstand 2020“ geht sowohl enthusiastisch als auch blauäugig vor. Das Thema „Freiheit“ ist natürlich wichtig, aber Deutschland hat so viele Probleme, dass dieses nicht reicht.
Spätestens wenn die nicht zu umgehenden Themen „Energiewende“, „Einwanderung“, „Umweltschutz und Klima“, „EU und Euro“, „Islam“ auf den Tisch kommen müssen, werden die „Aufrechten“ Antifaschisten, Linken, GrünInnen, Gewerkschaften, Sozis und Merkelianer ihre Gülle über sie ausschütten.
Die Basisdemokratie, in Form des Redestabes der Indianer, mag bei 20 Indianern im Häuptlingsrat funktioniert haben, aber nicht unter über 100.000 Mitgliedern. Eine ausufernde und wörtlich verstandene Basisdemokratie scheiterte schon bei der DDR-Bürgerrechtsbewegung.
Zurzeit fehlen nicht nur ein Parteiprogramm, sondern auch Strukturen. Die Partei steckt als Anti-Coronamaßnahme-Partei im Findungsprozeß. Viele Aussagen von Dr. Schiffmann zeugen auch von Naivität. Vielleicht verfällt er auch dem Größenwahn oder Opportunismus. Pragmatisches Vorgehen zieht jedenfalls anders aus. Nicht jedes spontan eingetretene Mitglied wird hier seine politische Heimat finden.
Nichts desto trotz, die politische Situation in diesem Land braucht neue Kräfte, die das verkrustete System aufbrechen und dazu beitragen, dass der Schlafmichel geweckt wird. Wir können nur hoffen, dass diese neue Partei als Beschleuniger zur Befreiung vom Merkelismus beiträgt.
Wir appellieren, dass die Distanzeritis überwunden Oppositionsparteien (die diesen Namen verdienen) und Bürgerbewegungen gemeinsam dieses hehre Ziel verfolgen. Im Herbst 2021 wird vermutlich letztmalig die Gelegenheit dazu sein.
Allein uns fehlt der Glaube.
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