Prozessbeobachter am 5. Juni 2024, um 10:00 Uhr in Koblenz erwünscht
An alle Pressevertreter und interessierte Staatsbürger,
Die Junge Freiheit hatte bereits im letzten Jahr über meinen Fall berichtet: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/lehrerin-dienst/
Mit dieser Mail informiere ich Sie über den aktuellen Stand.
Mein Name ist Myriam Kern, ich bin eine liebende Mutter, eine kritisch denkende Staatsbürgerin, eine Lehrerin mit Herz und eine gewissenhafte Beamtin. Seit Jahren beobachte ich mit großer Sorge viele gefährliche politische Entwicklungen in unserem Land und da ich davon ausgegangen bin, dass wir in einem freien Land leben, in dem man seine Meinung öffentlich kundtun darf, habe ich mich der Meinungsfreiheit bedient, weil in dieser Meinungsfreiheit der Kern der politischen Freiheit liegt und damit die freiheitlich demokratische Grundordnung darstellt.
Als in meiner Nachbarstadt Kandel am 27. Dezember 2017 ein 15-jähriges Mädchen in einer Drogerie von ihrem Ex-Freund, einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber, durch einen Messerangriff getötet wurde, war ich entsetzt. Genauso entsetzt war ich über die Reaktion des dortigen Bürgermeisters, der sich mehr Sorgen um eine angebliche Ausländerfeindlichkeit machte als um das getötete Mädchen.
Sein Verhalten machte mich so wütend, dass ich ein Zeichen setzen wollte und mich für eine Plakataktion entschloss: https://www.pi-news.net/2018/01/standhafte-patriotin-protestiert-in-kandel-gegen-spd-buergermeister/
Viele Menschen wurden darauf im Internet aufmerksam und schlossen sich meinem Protest an. Es entstanden daraus große Demonstrationen mit mehreren tausenden Teilnehmern in Kandel. Aus meiner Einzelaktion folgte eine großflächige Reaktion … „Kandel ist überall – Frauenbündnis Kandel – Myriam die Stimme von Kandel“ https://www.youtube.com/watch?v=usKsjTdLPZA
Als Lehrerin war ich in verschiedenen Bundesländern und Städten tätig gewesen mit durchaus positiven Resonanzen seitens des Dienstherren. Es gab nie Beschwerden über mich, beim Großteil der Schüler und Eltern war ich sehr beliebt. Alle Schulen, Kollegen, Schüler und auch Eltern waren immer sehr zufrieden mit mir. Es gab nie Beschwerden über mich, im Gegenteil, ich wurde oft gelobt und von den Schülern geliebt.
Als ich im Jahr 2020 in meine Heimatstadt versetzt wurde, ging allerdings eine regelrechte Hetzkampagne der dortigen linken Aktivisten gegen mich los wegen meinem oben genannten politischen Engagement und meinen weiteren kritischen Äußerungen während der Corona Zeit, zum Beispiel habe ich in den sozialen Medien veröffentlicht, dass Maskenzwang für Kinder für mich ein Verbrechen ist. Zudem bin ich seit 2013 AfD Mitglied und war vor Jahren in Landau AfD-Stadträtin, bis ich wegen gewalttätigen Drohungen mein Amt niedergelegt habe.
Ich wurde aufgrund der Hetzkampagne in 2020 vom Unterricht entfernt und die Behörde hat (vielleicht auch auf Druck der Presse?) ein Disziplinarverfahren gegen mich eingeleitet. Im letzten Jahr fand ein Gerichtsverfahren beim Verwaltungsgericht in Trier statt. Das Urteil von Trier ist meiner Meinung nach, und nach Meinung einiger Juristen, eindeutig politisch motiviert: „Entlassen wegen falscher Meinung!“
Die Junge Freiheit hatte im letzten Jahr darüber berichtet:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/lehrerin-dienst
Gegen dieses Urteil legte ich Berufung ein. Schließlich habe ich mir nichts vorzuwerfen, keine Straftaten, keine Dienstvergehen, NICHTS! Ich soll entfernt werden wegen meiner privaten Meinung, die ich außerhalb meines Berufes öffentlich geäußert habe.
Nun findet ein öffentliches Gerichtsverfahren (OVG) zur mündlichen Verhandlung am Mittwoch, den 5. Juni 2024, um 10:00 Uhr, im Sitzungssaal E009, vor das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz, statt.
(Aktenzeichen: 3 A 10684/23.OVG)
Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und ich bin bereit, dafür alle Gerichtswege zu beschreiten: Sollte ich beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz keine Gerechtigkeit erfahren, so werde ich weiter gehen zum Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig, danach gibt es noch den Weg zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und zuletzt folgt der Europäische Gerichtshof.
Mein Juristenteam ist der Meinung, dass das Urteil vom VG in Trier in 2023 im Kern auf einem völligen Verkennen des Grundrechts der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG und auch dem Art. 10 EMRK (EU-Recht) beruht, denn diese rechtlich verankerte Meinungsfreiheit steht jedem Menschen zu, auch einem Beamten bei außerdienstlicher politischer Tätigkeit. Die hier zu beurteilende Entfernung aus dem Dienst (Beamtenverhältnis) durch Gerichtsurteil als Disziplinarstrafe wegen außerdienstlicher, strafloser Meinungsäußerungen ist unzweifelhaft ein derartiger Eingriff in den Schutzbereich des Art.10 I EMRK. Diese Grundsätze gelten für alle Menschen, auch für Beamte. Ein Staat kann zwar rechtmäßigerweise seinen Beamten aufgrund ihres Status eine Pflicht zur Zurückhaltung auferlegen, doch sind Beamte Individuen und kommen so in den Schutz des Art.10 EMRK (EGMR NJW 1996,375/377). Bei der vorgesehenen „Notwendigkeitsprüfung“ gibt Art.10 II EMRK einen gewissen Beurteilungsspielraum. Bei Meinungsäußerungen mit politischem Inhalt lässt Art.10 II EMRK indes kaum Platz für Beschränkungen (EGMR NJW 2015, 1501). Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt eine der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft dar und ist einer der Grundvoraussetzungen für ihre Fortentwicklung und für die Selbstverwirklichung eines jeden.
Der Prozess ist öffentlich und jeder interessierte Pressevertreter und auch Bürger kann daran teilnehmen.
Herzliche Freiheitsgrüße
Myriam Kern
76829 Landau
Tel: 0176-65118065
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Weiterführende Essays zu Myriam Kerns Engagement:
Nicht nur in Sylt….
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Carsten Brennecke
Prominenter Medienanwalt über Sylt: „Eine solche Hexenjagd ist nicht zulässig“
Er ist einer der bekanntesten Medienanwälte Deutschlands, selbst „Correctiv“ treibt er mühelos in die Enge. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT bewertet Carsten Brennecke nun die Berichterstattung über die „Ausländer Raus“-Rufer von Sylt.
Herr Dr. Brennecke, zahlreiche Medien haben die Bilder der Personen aus dem sogenannten Sylt-Video unverpixelt gezeigt. Ist das aus Ihrer Sicht presserechtlich zulässig?
Carsten Brennecke: Ich konnte jedenfalls bei der Bild-Zeitung und beim WDR feststellen, daß die Bilder der Personen unverpixelt gezeigt wurden. Die Bild hat dazu auch noch die Namen der Personen und zahlreiche Details aus deren Leben steckbriefartig veröffentlicht. …..
mehr hier
https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/prominenter-medienanwalt-ueber-sylt-eine-solche-hexenjagd-ist-nicht-zulaessig/
….!!
Wovon lebt MK momentan, als Lehrer will man sie nicht haben? Unterstützung? Sehe mir ihr Engagement seit langem an u. das krude Betragen der Machthaber ihr ggüber.
Was geht Dich das an?
12-jähriger Junge vergewaltigt:
Afghane verhöhnt vor Gericht Justiz und Opfer
Es ist der absolute Albtraum für alle Eltern: Ein Junge wird auf einem Weihnachtsmarkt von einem Fremden bedroht, entführt und schließlich in dessen Wohnung vergewaltigt. Der mutmaßliche Täter zeigt
keinerlei Reue. ….
mehr hier
https://apollo-news.net/12-jaehriger-junge-vergewaltigt-afghane-verhoehnt-vor-gericht-justiz-und-opfer/
….fast jeden gottverdammten Tag liest man sowas oder schlimmeres!
Wann wachen diese Schlafmützen entlich auf?
Nebenbei. Der kleine autistische Junge ist immernoch spurlos verschwunden.
OT
Manipulierte Stimmzettel: Vorab angekreuzte Briefwahlunterlagen für Europawahl gefunden
In Bad Reichenhall wurde ein möglicher Wahlbetrug aufgedeckt, nachdem eine Bürgerin bereits vormarkierte Wahlzettel gefunden hat. Bürgermeister Christoph Lung (CSU) erstattete Anzeige. Alle Wahlunterlagen werden jetzt vor der Ausgabe geprüft. ….
mehr hier
https://apollo-news.net/manipulierte-stimmzettel-vorab-angekreuzte-briefwahlunterlagen-fuer-europawahl-gefunden/
OT
Ausschnitt!
Kein verbaler Volkstribun, aber sehr sehr gute Analyse!
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GÖTZ KUBITSCHEK bei PEGIDA Dresden
(Einspringpunkt)
….!!
OT
Aufzeichnung, Gestern, Dresden…..
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Dieses Video spiegelt die Zeitgeschichte wider und unterliegt dem Artikel 5 (Meinungsfreiheit) des Deutschen Grundgesetzes. Alles Gesagte und Gezeigte ist eine reine subjektive Meinung der Beteiligten und stimmt mit der Gesinnung des Kanalbetreibers nicht über ein.
(Text youtube)
PEGIDA
Weißt Du warum viele Menschen Bauchschmerzen bei Pegida hatten, das lag an der gekauften Presse, die Pegida hingestellt hat, als würde man dort auch Hatz auf integrierte Migranten machen, das durch fehlende Aufklärung was politisch ideologischen Islam die Menschen noch an das Weltbild eines Gotthold Ephraim Lessing, der nie Berührung durch seine Zeit in gutem Glauben hatte und damals die Migrationslüge nie so auffällig war wie heute.
Können wir wirklich denen die Beutejagd machen auf Deutschland wirklich die große Schweinerei unterstellen, wo inzwischen schon Muslime die frei und aufgeklärt leben und denken wollen von ihren mittelalterlich herein gewunkenen Glaubensgenossen bedroht werden können, es sind die politisch, klerikalen Seelenverkäufer die für ihre Gier und globalen Größenwahn unsere Heimat verramschen.
Die Sicht ist relativ einseitig, wenn man nur die mittelalterlich einwandernden Muslime sieht, wer hat es ermöglicht, unsere Politiker, die unser GG bis zur Unkenntlichkeit gebeugt haben. Man kann nicht nur gegen Muslime wettern, sondern muss auch die politisch Verantwortlichen sehen, die unsere Heimat für ihre Korruption und globale Weltherrschaft gekauft von Konzernen und Finanzoligarchie sehen. Die Invasoren, Beutejäger durch unsere Politiker legitimiert, sehen nur wie sie unser Land plündern können.
Ich habe es damals nicht glauben wollen, Migration als Waffe, wofür der verstorbene Southerland, Timmermanns und SPD Martin Schulz verantwortlich sind, um Europa globalen Konzernen und der Finanzoligarchie zu zu spielen. Sowohl Walter Rathenow als auch US Präsident Abraham Lincoln haben vor diesen Leuten, die die Weltherrschaft anstreben gewarnt. Von der Leyen ist ein raffgieriges, korruptes Püppchen, die ihre Fähnchen in den Wind hängt in ihrem Wahn adlig zu sein. Deshalb ist die EU Wahl auch wichtig, um Europa der Gründerväter zu retten.
….wo inzwischen schon Muslime die frei und aufgeklärt leben und denken wollen ….
Denkfehler, den viele ,vor allem Frauen, machen:
Aufgeklärte Muslime die keinen Allah mehr anbeten, sind Ex_Muslime und daher
die “Feinde aller “Rechtgläubigen” “!
Viele Biodeutsche lassen sich immernoch von dem dunklen Taint und den sanften und berühmten “Ölaugen” manipulieren.
Sowol in der einen (AMIGA) als auch in der anderen (AIDG) Art und Weise.
-AMIGA-> Aber meiner ist ganz anders
-AIDG-> Allah ist der Größte
Islam und Freiheitsgrundrechte schließen einander aus!
…Frag “Aische”, die sitzt grad beim Zahnarzt wegen ausgeschlagenen Zähnen…
Aische-> Synonym
Lieber Semenchcare, ich sprach von einer Rarität wie Hamed Abdel Samad, Seran Ates und nicht von der Mehrheit der Muslime. Auch die Iranerin Mina Ahadi warnt als Ex Muslimin vor der feindlichen religiösen Übernahme. Gerade die Frauen, sagte eine Ex Muslima sind die schlimmsten Mohammed Gläubigen, die weiterhin mit Segen der EKD an der religiösen Genital Verstümmelung festhalten, uns zwingen wollen in Stoff Gefängnissen rum zu laufen und ich denke schon, das viele Frauen von den Gebärsklavinnen Mohammeds die fürstlich Kindergeld abfassen genug haben, während die eigenen deutschen Kinder an der Armutsgrenze knabbern. Verzeihung für das Missverständnis, der mittelalterliche Islam ist nicht integrierbar, nur Sprungbrett für die knechtende Welteinheitsreligion ohne Glaubensfreiheit. Der Islam von Mohammed als Feldherr zur ideologisch politischen Kampf umgeformt, ist unvereinbar mit Freiheit und unserem GG.
…Der Islam von Mohammed als Feldherr zur ideologisch politischen Kampf umgeformt, ist unvereinbar mit Freiheit und unserem GG. ….
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Umgeformt hat der garnichts!
Mohamed hat sich den Islam zum Zweck der politischen Machterlangung und der arabischen “Reichseinigung” ausgedacht!
Anleitungen über das “Wie” fand er in der Tora und in der Bibel.
Seyran Ate? ist selbsternannte Muslima.
Hängt also grundprinziplich dem gleichen Scheiss an, wenn derzeit auch bis zur Unkenntlichkeit verzerrt.
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….Ate? ist Initiatorin und Mitbegründerin der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin, die für einen liberalen Islam steht, der nach eigenen Angaben weltliche und religiöse Macht voneinander trennt und sich um eine zeitgemäße und geschlechtergerechte Auslegung des Koran und der Hadithen bemüht.[5] Ate? erhielt nach Gründung der Moscheegemeinde eine Vielzahl von Morddrohungen und steht rund um die Uhr unter polizeilichem Personenschutz. ….
https://de.wikipedia.org/wiki/Seyran_Ate%C5%9F
Ein solcher Islam (Unterwerfung) ist kein Islam mehr, sondern etwas völlig Neues! Vorallem weil defacto der Koran und die relig. Abhandlungen ad absurdum geführt werden.
Wo die “Welt”, also unser Globus politisch wirklich steht!
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UN hält Schweigeminute für „Schlächter von Teheran“ ab
Im UN-Sicherheitsrat wurde am Montag trotz seiner zahllosen Verbrechen eine Schweigeminute für den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi abgehalten. …..
mehr hier
https://apollo-news.net/un-haelt-schweigeminute-fuer-schlaechter-von-teheran-ab/
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Sogar Netanyahu hat ein Steinzeitmoslem vor den int. Gerichtshof angeklagt….
An die große “Glocke” hängen.
Mehr Reichweite gleich mehr Rückhalt, weil mehr Leute sehen was hier los ist.
“Der Büttel ist nur im Folterkeller mächtig!”
Liebe Maria vieleicht kannst Du das hier einreichen und dann wird ein aktueller Text draus gemacht.
Vorschläge:
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Zu viele haben vergessen, dass Journalismus stören muss, dass Journalismus gegen die Mächtigen, nicht für sie schreiben muss, dass Journalismus Missstände aufdecken muss und nicht bloß politisches Agenda-Setting verstärken sollte. …..
….Unser Weg
Wir sind keine Anfänger mehr. Unser Team recherchierte u.a. für das Magazin Tichys Einblick die Wahlpannen bei der Abgeordnetenwahl in Berlin 2021 – und sorgte mit dieser investigativen Arbeit dafür, dass die Wahl vollständig wiederholt wurde. Dadurch kam jeder Berliner zu seinem Wahlrecht.
Auch Recherchen u.a. zum dubiosen Studiengang von Annalena Baerbock, der Säure-Behandlung von abgeschalteten Atomkraftwerken, zu Verbindungen von Patrick Graichen oder der Bezahlung von öffentlich-rechtlichen Journalisten durch die Bundesregierung sorgten immer wieder für bundesweite Aufmerksamkeit. ….
https://apollo-news.net/unsere-mission/
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Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail unter kontakt@apollo-news.net oder nutzen Sie alternativ unser unten stehendes Kontaktformular.
https://apollo-news.net/kontakt/
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Unterstützung durch erweiterte Mitgliedschaft ?
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AfD-naher Verein „Initiative freiheitlich-konservativer Frauen Deutschlands“ von 27 Frauen gegründet
In Hessen gründeten 27 Frauen den bundesweit agierenden Verein „Initiative freiheitlich-konservativer Frauen Deutschlands“. Federführend war die Landtagsabgeordnete Sandra Weegels.
Zur Zielsetzung des Vereins sagte die frisch gewählte Bundesvorsitzende Weegels: „Es ist an der Zeit, dass sich Frauen miteinander vernetzen, die freiheitlich-konservativ eingestellt sind, aber sich vielleicht noch nicht direkt in die Politik trauen. Der AfD-nahe Verein bietet genau diese Möglichkeit. Er soll die Positionen und Wertevorstellungen der Frauen nach innen und außen tragen. Vorbild ist die österreichische Frauen-Vorfeldorganisation der FPÖ. ….
mehr hier
https://www.ifkfd.de/presse/
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Zum Beispiel: Anwaltskanzlei
Ihr Anwalt für Internet- und Medienrecht Christian Solmecke
https://www.wbs.legal/kanzlei-anwaelte/christian-solmecke/
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Spendenkonto für Myriam ??
Man darf nicht vergessen, die Justiz wurde seit der SPD Grünen Regierung mit willfährigen Beamten mit Parteibuch besetzt, Gesetze in das GG gemogelt, die das GG in seiner Form zur Wahrung unserer Souveränität verwässern und aufweichen für Konzerndiktatur und Finanzoligarchie. In dem Moment, wo der deutsche Michel aufwacht und sich wehrt, in dem Moment wo er seine nationalen Wurzeln und den Traum der Gründerväter eines geeinten Europas im Sinn der Gründerväter mit Achtung und Respekt vor Traditionen und Souveränität (Selbstbestimmung) der anderen wieder entdeckt, trotz in unserem Bildungssystem verordneten Wahldressuren, könnte es passieren, dass sie für ihren globalen Größenwahn um Wählerstimmen zu erbeuten zur Rechenschaft gezogen werden. Deshalb meine Bitte, geht wählen, auch wenn es die EU Wahl ist, wählt die schmarotzenden Politiker am Leid ihrer Völker ab,. Natürlich haben Menschen verschiedene politische Ansichten, aber eine Wahl von AFD, BSW, Werte Union wird es nicht mehr schaffen, könnte diesen Menschen verachtenden EU Kurs in Deutschland ändern.
Kinderrechte in das GG, seit dem Curry kotzenden Gröhlemeyer kommt es mir hoch, denn hier geht es nicht um Kinderrechte, sondern wie bei Adolf um die staatliche Kontrolle, der diese an der Front verheizte und bei der Grünen Kinder Schänder Partei, darf man offiziell sagen, denn Pädophil ist nur beschönigend, wo selbst Trittin sich stark machte das zu entschuldigen, wie auch Olaf meinte wir wollen Kontrolle über Kinderbetten als neue Kampsoldaten der Eliten, verwahrloste Eltern, die ihre Kinder nicht mehr lieben und sie zum Kaufobjekt für ihren Drogenkonsum anbieten, Aushebelung der im GG verbrieften Rechtes “Die Würde des Menschen ist unantastbar” und Missbrauch als Konsum und Kommerzobjekt. Wer dagegen ist, wird gejagt.
Kinder haben viele Träume, doch Frühsexualisierung mit Gruppenzwang Dynamik. lässt kaum Raum sich zu entwickeln, zu wissen was man wirklich will, zwingt zu Entscheidungen die nicht selten später bereut werden. Immerhin wollen die Grünen Deutschland zum größten Freiluftpuff machen, da wäre es doch kontraproduktiv den Kindern etwas über Menschenwürde zu erzählen, die seit der KITA und Schule getrimmt werden sollen, als Kommerzobjekt zu funktionieren.
“Die Würde des Menschen ist unantastbar”
Damit spuckst Du jeden “Anti->Päderasten” oder auch nur einem “pro->Deutschen” verbal ins Gesicht, denn im Umkehrschluss (die Linken/Grünen machen genau das)
können sich Täter auf alles und jedes berufen.
Merksatz: Man muß seit längerer Zeit wieder vorsichtig sein ,was man, wie aufschreibt!
Das fing schon bei der Einführung des GG an!
Schon der erste Artikel ist ein “Gummipharagraph” !
Damit kann man alles und jedes begründen!
Bei fast jedem Artikel steht sinngemäß ” …es sei denn ein Gesetzt bestimmt dies und das und anderes”…
Das GG wird also per Gesetz aufgehoben bzw umgeändert!
Dieses derzeitig GG gehört gründlich politisch ausgemistet , sachlich überarbeitet, sachwortlich konkretisiert (im Namen des und für das deutsche Volk) und durch das Volk per Abstimmung legitimiert!!
….meine ganz persönlich Meinung
Lieber Semenchcare, das GG war ein Notbehelf, nachdem sich die Alliierten Deutschland geopolitisch aufgeteilt hatten und es all die verbrecherischen Organisationen, die die Souveränität der Völker für Finanzoligarchie und Konzerne noch nicht gab. Dennoch war es nicht so schlecht, bevor es die Politiker besonders der Regierung Schröder nicht grundsätzlich missbraucht hätten.
Kohl war ein Träumer zu glauben, die EU der Gründerväter würde nicht umgebaut und wollte sicher ein geeintes Europa, wie ein geeintes Deutschland und übersah die Gefahrenlage um Bohley zu zitieren “Die Falschen kommen an die Macht” Deutschland zu teilen war ein geopolitisches Experiment!
Ich habe mich von einem Engländer berichtigen lassen müssen “Die Deutschen sollten sich nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung geben” doch Kohl hat so sehr an eine geeinte EU geglaubt, das dieser Traum deutsche Freiheit und starke EU in Scherben liegt. Da unterstelle ich ihm auch keine Absicht, die eiserne Lady Thatcher hätte sonst der Wiedervereinigung nicht zugestimmt und er brauchte die Alliierten die in dem Konstrukt EU ihre Chance witterten zu dominieren im Boot. Geblieben ist durch die Falschen an der Macht der Brexit, ein König Charles mit deutschen Wurzeln, der immer noch glaubt England sei eine Kolonialmacht, Deutschland ist es seit über 100 Jahren nicht mehr und die selbstgemachten Probleme auf uns abwälzen zu können, wie auch die Franzosen, die unsere Bundeswehr für einen Einsatz in Mali zur Sicherung der Kolonialmacht missbrauchten.
In dem GG wurden aber auch Elemente der letzten deutschen Verfassung, über 100 Jahre alt integriert, das trotz Glaubensfreiheit das Christentum kulturelles Erbe der Deutschen ist. Bei all den gekauften, verräterischen Pharisäern und Hirten, die ebenfalls wie die SPD Grüne Regierung das GG mit verbrieften Ewigkeitsklauseln mit ihrer Spinnerei, Gier und Korruptheit mit Füßen treten, ein Witz. Nicht umsonst schrieb Professor Schlachtschneider das der Islam als politisch ideologische Sekte nicht mit unserem GG vereinbar ist. Wenn ich unsere Kirchen mehrheitlich so sehe, die
Obrigkeit die sich durch das Konkordat zu Dienern einer politisch ideologischen Ideologie machen, hat mit Glauben nichts mehr zu tun, muss die Frage gestellt werden, ob auch sie noch mit den Ewigkeitsklauseln im GG vereinbar sind.
Liebe Mit-Foristen. zum Grundgesetz, das schon seit und von MerKILL und erst Recht con der scheißlichen ‘Ampel’ bewußt und ständig gebrochen wird – einige Anmerkungen:
Ist das Grundgesetz – mit 75 Jahren – TOT?
LEIDER ist das Grundgesetz tot: Allerspätestens in der Tat seit 2015 mit Merkels eklatantem irrsinnigen Verfassungsbruch (Art. 16a GG) durch die Zulassung der irren Masseneinwanderung von ‚Asyl’INVASOREN – NIEMALS GEAHNDET – und die schändliche
‚Ampel’Regierung unter Scholz und Phaeser setzt dies noch im Turbogang fort … Kotz — Was schert uns schliesslich das Grundgesetz!
Nun das GG ist im Grunde schon eine gute Sache als Verfassung, sieht man von den legionsweisen Änderungen und Verwässerungen ab.
ABER: Sein allergrösster Fehler bei allen guten Absichten, dass es eben keinen effektiven Schutz vor Missbrauch und Usurpation bietet und diesem – sh. MerKILL’s AsylinVASION DEM MISSBRAUCH TÜR UND TOR OFFEN LÄSST, INDEM SICH SCHÄNDLICHE VERFASSUNGSFEINDLICHE REGIERUNGEN – von MerKILL angefangen – EINFACH DARÜBER HINWEGSETZEN, WIE GESEHEN.
UND EIN SKANDAL IST AUCH DAS ES MÖGLICH IST WIE IN DER CovId – PLANDEMIE GESEHEN, SICH KURZERHAND DURCH EINFACHGESETZLICHE REGELUNGEN ÜBER ELEMENTARE GRUNDRECHTE HINWEGZUSETZEN UND DIESE KURZERHAND AUSZUHEBELN UND AUSZUSETZEN.
WELCHE SCHANDE!
Hallo Semenchkare,
Du legst mit Deiner Anmerkung den Finger genau in jene Wunte, auf die ich oben schon angespielt habe: Jener unertägliche Umstand, dass es wie von Dir geschildert, möglich icht, per simpler einfachgesetzlicher Regelung das Grundgesetz, insbesonder sämtliche Grundrechte, schlichtweg AUSZUHEBELN!! –
Wie das geht und wie perfide davon von den jeweiligen Verbrechern an der Regierung Gebrauch gemacht wurde, haben wir ja plastisch während der ‘Corona’ – PLANdemie und den Manipulationen um das InfSchG gesehen: Eins, zwei drei – Grundrechte weg.
Welche Schande!