Sonntag, 5. Februar 2023
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Kanzler-Machtwort – ein Donnerwetterchen

Szene aus der “Zauberer von Oz”. Der “sagenhaft mächtige” Zauberer ist ein Jahrmarktschausteller, der sich hinter einem Vorhang versteckt, da ihn sonst niemand ernst nehmen würde. Er projiziert sein Gesicht in eine Rauchsäule und verstärkt seine Stimme, um den Untertanen Macht und Allwissenheit vorzugaukeln. © 1939 Metro-Goldwyn-Mayer Inc.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Montagabend (17.10.) überraschend entschieden, die drei AKW Deutschlands anders als geplant weiterlaufen zu lassen. Alle drei Atommeiler bleiben vorerst am Netz. Das maßgebende Wort dazu heißt „Richtlinienkompetenz“. Diese steht dem Bundeskanzler laut Grundgesetz zu – egal, was seine Fachminister meinen; denn der Kanzler kann auch über Meinungsverschiedenheiten zwischen Ministern entscheiden.

Der Regierungschef wies das Wirtschafts-, das Umwelt- und das Finanzministerium am Montagabend an, die rechtlichen Grundlagen für den Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke des Landes bis längstens zum 15. April 2023 zu schaffen.

Bei „Don Camillo und Beppone“ griff einst der in Rage gebrachte Priester Don Camillo im Streit mit dem Erzfeind, dem Kommunisten Beppone, nach dem Kruzifix und rief: „Herr, halt Dich fest, ich schlage zu!“ Bei Scholz hieße das jetzt wohl eher: „Herr, halt mich fest, daß ich diesen Sturm überstehe“.

Dieser Stoßseufzer dürfte dem allgewaltfreien Bundeskanzlerschen Olaf angesichts seiner heldenhaften Entscheidung wohl seiner gequälten Seele entfleucht sein. Denn Olaf Scholz hat vermeintlich Stärke gezeigt – vermeintliche. Monate- und quälende Wochen lang hat er zugesehen, wie seine Koalitionäre immer stärker auseinanderdrifteten und ihm den Boden unter den Regierungsfüßchen wegzogen. Er selbst kommentierte diese Hahnenkämpfe mit dröhnendem Schweigen – von Kanzler-Autorität nichts zu spüren.

Wer Autorität innehat, kann auf Machtworte verzichten. Wer keine Autorität besitzt, wie zum Beispiel Kurt Georg Kiesinger oder Ludwig Erhard (erinnert sich noch jemand an die beiden?), sollte tunlichst davon Abstand nehmen. Bei mittelstarken(?) Kanzlern wie Olaf Scholz wird die Einschätzung schon schwieriger.

Und noch etwas sollte klar sein: Die Beendigung des Ampelgezänks wegen der AKW-Frage per Brief aus dem Kanzleramt taugt nichts als Lösung für die grundlegenden Probleme der Regierung – schon gar nicht als Dauereinrichtung.

Der Schritt des Kanzlers ist ungewöhnlich genug. Keiner seiner Vorgänger sah sich je genötigt, sein Weisungsrecht so wie jetzt Olaf Scholz auszuüben. Noch mehr: Der Kanzler nimmt mit seiner Kursvorgabe in letzter Minute nun nicht nur die streitenden Minister, sondern gleich auch die Koalitionsfraktionen in die Pflicht, das Atomgesetz (zeitnah) zu ändern.

Kein verkürztes parlamentarisches Verfahren

Und wenn der Kanzler-Ukas nicht (sofort) befolgt wird und die Abgeordneten zu viel Widerstand aufbauen, bliebe Scholz als letztes Mittel nur noch, die Atom-Abstimmung mit der Vertrauensfrage zu verbinden. Das wäre der Scholz-GAU: Was als Machtwort des Kanzlers daherkam, bliebe dann nur noch ein verzweifelter Appell. Eine solche Entwicklung hielte jedoch keine Koalition auf Dauer aus.

Machtworte führen zu Siegern und Verlierern. Wer aber hat diesmal verloren? Robert Habeck läßt uns wissen, er könne mit der Lösung arbeiten. Aus 2 Meilern sind 3 geworden, aber die Frist April 2023 bleibt bestehen, das genügt ihm nach dem unbeschwerten Parteitag.

Christian Lindners Genugtuung besteht darin, daß nun drei Meiler weiterlaufen dürfen – das ist aber nur ein schwacher Trost für die schwächende FDP, die längere Laufzeiten vorgezogen hätte. Und die SPD dürfte sich an der Stärke des Kanzlers erfreuen. Das Theaterhafte liegt in der Inszenierung von Olaf Scholz als tatkräftigem, entschlossenem Kanzler.

Unser Olaf, kein Zauderer, kein Zögerer, wenn es darauf ankommt, sondern einer, der sagt, wo es langgeht? Das Publikum soll staunen und sich von seinen Vorurteilen bekehren lassen. Da muß man doch ´mal ungläubig fragen dürfen!

Bei den Grünen, besonders in der BT-Fraktion, ist der Unmut gegen den Kanzler groß. Am Ende entschied die Fraktion laut „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“, daß sie das verkürzte parlamentarische Verfahren, das eigentlich geplant war, nicht unterstützt. Die Gesetzesänderung muß deswegen zunächst dem Bundesrat zugeschickt werden, der Bundestag kann erst im nächsten Monat entscheiden. Für die AKW-Betreiber wie die Koalition bleibt so ein Risiko: Sie müssen den Weiterbetrieb bereits vorbereiten – obwohl sie sich nicht sicher sein können, daß der Bundestag ihm zustimmt.

Die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Weiterbetriebs ohne neue Brennstäbe stellte besonders Unionsfraktionschef Friedrich Merz. „Dieses Machtwort des Bundeskanzlers war wohl notwendig, um die Ampel auf Kurs zu bringen. Trotzdem greift diese Entscheidung zu kurz. Die Atomkraftwerke müssen – wie es die FDP gefordert hat – bis 2024 mit neuen Brennstäben weiterlaufen“, twitterte er.

CSU-Chef Markus Söder. „Was für eine Enttäuschung: Das Problem ist nur vertagt. Das ist zwar eine Lösung im Ampelstreit, aber nicht für das Stromproblem in Deutschland. Die Gefahr eines Blackouts im kommenden Jahr bleibt bestehen.“

Am Ende beruhte dieses Machtwort wohl auf Absprache. Da sich Habeck und Lindner uneins waren, mußte der Kanzler einschreiten und konnte Stärke ausstrahlen, aus der jedoch keine neue Autorität erwächst. Fürwahr ein kabinettreifes Schauspiel!

19.10.2022

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24 Kommentare

  1. Es gibt wieder einen Artikel von Peter Haisenko:

    Kiew bekommt jetzt eine Dosis der eigenen Medizin

    Oktober 19, 2022

    Von Peter Haisenko

    In den letzten Tagen sind Menschen in der Westukraine durch russischen Beschuss ums Leben gekommen. Der Westen heult auf. Der Westen, der acht Jahre lang keine Notiz genommen hatte von den Toten in der Ostukraine, die durch andauernden Beschuss der ukrainischen Armee ums Leben gekommen sind.

    Seit 2014 haben die Menschen in Donezk und anderen Orten im Osten lernen müssen damit umzugehen, dass jeden einzelnen Tag im Durchschnitt fünf Menschen, Zivilisten, durch Beschuss mit schweren Waffen der ukrainischen Armee zu Tode gekommen sind. Eben 14.000 während der letzten acht Jahre. Ein Mehrfaches an Verletzten kommt dazu.

    vielleicht auch bald hier.
    Bis dahin: https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20222/kiew-bekommt-jetzt-eine-dosis-der-eigenen-medizin/

    und gut so.

  2. Olaf hat ein Machtwort gesprochen, das ich nicht lache!!!!
    Da das Chaos so erschreckend ist, da hat Olaf so getan als wenn er Autorität besitzt, denn die hat er schon lange an die grüne Sekte abgegeben.
    Egal wenn dieses Inferno über uns hereinbricht, es hat sich nichts geändert, der Termin wurde nur verschoben.
    Hören sie sich mal die letzte ,,Tichy Diskussion” auf YouTube an, dann geht ihnen ein Licht auf, anstatt diesen Bericht so lapidar dahinzustellen, denn aus dieser Nummer kommt Deutschland so schnell nicht mehr heraus.

    • wie unten:

      ein ‘Machtwörtlein’: das jetzige ‘Machtwörtlein’

      des Kasperkanzlers, die 3 Kraftwerke – auch nur bis – zum nächsten Frühjahr laufen zu lassen, wird nun alles gerettet? —-

      ein ‘Wümmslein’ ……… ein klitzekleines …..

  3. Vielleicht mischt im Hintergrund auch noch Angela Merkel mit, denn gewisse Verhaltensweisen von ihr sind auch bei dem alten Gaul Olaf zu erkennen. Abwarten, abwarten, abwarten, schweigen, abtauchen und aussitzen ………….. Nur, daß es hier nicht mehr funktioniert, denn hier geht es nicht mehr um grüne Luxusprobleme, sondern um unser Überleben. Außerdem : das Problem bleibt uns erhalten, es wird nur bis April verschoben.

  4. Muetterchen Winter wird sehr bald fuer Russland in den Krieg ziehen und da ist niemand, aber auch wirklich niemand, der das aendern keonnte.
    Man hat ja mehrfach gelesen, zumeist von Leuten, denen Logik und gesunder Menschenverstand nicht viel zu bedeuten scheint, dass Russland bereits verloren hat;
    aehnlich denen, die Russland die Nordstream Sprengungen unterschieben wollten.
    Na dann, wir werden ja sehen, wie es weitergeht.
    Weiland, in Stalingrad, so berichteten Augenzeugen, hatten die Deutschen Graeben gegraben, vorne kamen die Verwundeten hinein und hinten fielen die gefrorenen Toten heraus.

    • nur so als Anmerkung: mein Vater hatte acht Brueder, der Aelteste und der Juengste fielen beide in einem Gebiet, dass man frueher Galizien nannte; der Aelteste in Ersten Weltkrieg, der Juengste im Zweiten.
      Der Zweitjuengste kehrte erste 1955 aus Russland (damals UDSSR) heim.
      Mein Vater sprach sehr ungerne ueber seine Kriegserfahrungen, nicht so meine Onkel.

  5. Genau, wie ich nebenan schon angemerkt habe, ein ‘Machtwörtlein’: das jetzige ‘Machtwörtlein’

    des Kasperkanzlers, die 3 Kraftwerke – auch nur bis – zum nächsten Frühjahr laufen zu lassen, wird nun alles gerettet? —-

    ein ‘Wümmslein’ ………

    An Ludwig Erhard – als Wirtschaftsminister der ‘Vater des Wirtschaftswunders’, mit enormen Verdiensten, nur als Kanzler leider glücklos, erinnere ich mich sehr wohl. Ebenso an Kiesinger, gegen den aber schon damals die Linken eine beispiellose Schmutzkampagne fuhren. Keine Überraschung, war das doch in der Zeit der ’68-er’. Da konnte er nicht ‘gewinnen’

    Aber auch im Vergleich zu diesen beiden dem dilettierenden G-20, cum-ex-, Wirecard – Scholzgnom auch nur das Prädikat ‘mittelstark’ zu verleihen, halte ich schon für gewagt.
    Der Mann kann nix, gar nix und paßt natürlich nahtlos in seine ‘Garde’ von ‘Robert – Habnix-mit-Wirtschaft-am-Hut’ , Trampel-Lena, Hubschrauber-Christin und und und ….

    Das Einzige, was ich ihm zugute halten kann, ist daß er dem kriegslüsternen Geschrei nach ‘Lieferung schwerer Waffen’ an die Korruptikaine nicht sofort nachgegeben, sondern sich zunächst abwartend verhalten hat.

    Und richtig aber – wie von mir auch schon im Nachbarstrang deutlich betont, dies ‘Machtwort’ ist keins, und schon gar keine Lösung, und das kommt ja auch in den obigen Anmerkungen zu habeck und lindner zum Ausdruck.

    Eine ‘nachhaltige’, die zukünftige Energieversorgung Deutschlands sichernde Lösung sieht anders aus. Und wie in etwa ein tatsächliches und nicht nur augenwischendes ‘Machtwort’ in etwa auszusehen hätte, habe ich gleichfalls ‘nebenan’ skizziert.

    Und an Maria … das Bild oben ist wieder Klasse ausgewählt … ein Jahrmarktsgaukler ……

  6. Da musste sich der alte Gaul Olaf wohl zum Saufen tragen lassen. Fuer seine Erhebung zum Helden sind ja die aus Steuern bezahlten Medien zustaendig.

    Der Scholz sollte das machen, was unser neuer philippinischer Diktator vor ein paar Tagen angekuendigt hat. Der stellt sich einen Schauspieler und Drehbuchautor ein, der dramatische, dem Praesidenten lobhudelnde Geschichten erfindet und an die Medien weitergibt. So eine schoen gemachte Show ist wenigstens eine kleine Gegenleistung fuer die vielen Steuern. Gelogen wird sowieso, und dann soll man es wenigstens amuesant machen, nicht so rumgestolpert und rumgestottert, wie wir es bei unseren Bundeskanzlern gewohnt sind.

    Enjoy the decline.

    • MerKILL (im wahrsten Sinne des Wortes!) sei Dank und die rotgrüngelbe Hampeltruppe fährt den Karren jetzt vollständig in den Abgrund.

      • Also rotgrüngelbe Hampeltruppe würde ich die nicht bezeichnen, das sind ganz einfach Verbrecher die im Interesse “fremder Mächte” handeln …
        Auf Anfrage von Sahra Wagenknecht an die Regierung wegen des Anschlages auf die Nordstreampipelines und wer dahinter steckt hat die Bundesregierung jegliche Antworten im Interesse der “Sicherheit”, sogar an den Bundestag abgelehnt.
        Wagenknecht sagte daraufhin, keine Antwort ist auch eine Antwort … alles klar wer uns regiert … ?

      • In der Bewertung dieser Verbrecher – Kamarilla sind wir uns durchaus einig.
        Mit der Bezeichnung ‘ rotgrüngelbe Hampeltruppe’ soll das dahinterstehende sinistre, rein ideologiegeleitete Verhalten auch keineswegs verniedlicht werden.
        Aber einerseits zielend (ein durchaus zutreffendes Bild) auf diese Dilettanten ‘Ampel’; zum anderen Bezug auf das Bild, das diese Gurkentruppe öffentlich abgibt.
        Natürlich mitet auch der gehabte ‘grünen’ Parteitag an wie das sprichwörtliche Kasperltheater. Andererseits sollte aber nicht die Gefährlichkeit übersehen werden, die dahinter steckt – es sit schon grotesk, daß diese Bande – die ja nur von einem einstelligen Prozentsatz der Wahlberechtigten in Deutschland gewählt worden ist, praktisch gänzlich die deutsch Politik bestimmt.
        Das geht nur weil die blutleere SPD mit ihrem Flachgeist Vortänzer einerseits, die feige und widerliche Opportunisten ‘FDP(?) mit dem arroganten und aalglatten Anführer an der Spitze (sage nur: Thüringen, Kemmerich) alles mitmachen und so den Schwanz mit dem Hund wedeln lassen.

        Und was hinter der Grünen Pest und ihren Verbrechern steckt, dazu anschaulich hier, besonders das Video ab min. 1:30:

        https://politikstube.com/nord-stream-was-verschweigt-die-bundesregierung/

    • Zuerst hat man, nach dem Anschluß der DDR an die BRD die Wirtschaft dort, die bei Weitem nicht so marode war wie immer dargestellt wird, platt und die Leute dort arbeitslos gemacht, jetzt ist der Westen dran ! Die Mitteldeutschen sind Mangelwirtschaft gewöhnt, deren jungen Leute dort aber noch nicht und die werden ihr blaues Wunder erleben mit dem was viele von denen gewählt hatten ! Wir “Alten” haben im Grunde doch alles was wir brauchen, die Jungen aber sicher nocht nicht …
      Diese Regierung, einmalig wohl auf dieser Welt, schädigt die eigene Bevölkerung wo sie nur kann ! Dann gebt uns doch nun endlich den Rest und erklärt Rußland ganz offen den Krieg ! Dann haben wir es alle, egal ob Ost oder West, bald ausgestanden, denn von unserem schönen Land wird nichts, wie von gewissen Kreisen schon seit Langem gewünscht, mehr übrig bleiben als eine Wüste …

  7. .
    Das ist doch alles viel Wind um fast nichts:

    Gesamtstromproduktion des Jahres 2021:
    518 TWh davon 65,2 TWh aus Erdgas.

    Jeder der drei Meiler könnte maximal 2,5 TWh Strom liefern, gerade 1,44 Prozent der Gesamtstromproduktion 2021 (518 TWh)
    .

    • Lieber Serenissima,

      sie müssen das anders sehen: Wichtig ist, dass die Stromschafe was zum “jubeln” haben. Ein bisschen was fürs Herz, vertreibt den tiefen Schmerz….;-)

      Allerdings nur für wenige Sekunden…..AUA….

    • Das ist richtig, die drei Kraftwerke können nur einen kleinen Teil zur Stromversorgung beitragen, und auch das nur wenn sie nun dauerhaft am Laufen gehalten würden und nicht nur für wenige Wochen. Deswegen ist das Ganze ohnehin eine Mogelpackung.

      Aber wie der irre Habeck neulich in einem seiner wenigen lichten Momente, wenn auch in anderem Kontext, gesagt hat: “Jede Kilowattstunde zählt” . Aber dazu bedürfte es wenigstens jetzt eines dauerhaften Beitrages und nicht einer bloßen Augenwischerei.

      Wichtig wäre, daß jetzt endlich – wo es schon ‘FÜNF NACH ZWÖLF’ ist – wenigstens auf breiter Basis erkannt würde auf welchen fatalen und in die Katastrophe führenden Irrweg und das MerKILL’SSche Dogma von der ‘Energiewende geführt hat und wenigstens im allerletzten Moment noch zu versuchen zu retten, was noch zu retten ist.

      Aber – das hat der ‘grüne’ Parteitag ja gerade deutlichst gezeigt – die ‘Grünen’ sind so ideologiebesoffen, da kommt ihr kleines Spatzenhirn nicht mit.

      • ‘ …. nur einen kleinen Teil zur Stromversorgung beitragen, ….’

        nachdem man alle anderen schon verschrottet hat – Schaden in Milliardenhöhe, nur aus rein ideologischen, jeder ratio entbehrenden Motiven.

        Leuchtendes und abschreckendstes Beispiel : Philippsburg/BW, das der stinkgrüne Maoist dort nicht schnell genug kurz und klein kriegen konnte ……

        Auch das zwangsstillgelegte Kraftwerk Moorburg/Hamburg können die Verbrecher dort nicht schnell genug kurz und klein kriegen.

      • .
        Carl Spitzweg:

        Und wird die Welt auch noch so alt,
        der Mensch, er bleibt ein Kind,
        zerschlägt sein Spielzeug mit Gewalt
        wie Kinder eben sind.
        Wenn alles erst in klein zerstückt,
        und nichts mehr zu verderben,
        so sucht er wieder neu beglückt
        und spielt dann mit den Scherben.
        .

  8. Doppelmoral und arglistige Täuschung
    Jede Partei die die AKWs statt sauberer Verbrennung Gas für die Stromgewinnung vorzieht, ist für den KRIEG
    in der Ukraine bezw. Krieg gegen RU.
    Die AfD lässt gar keine Meinung zu, die gegen die AKWs gerichtet ist. Logische Schlussfolgerung auch die AfD
    ist für den Krieg gegen RU.

  9. Machtwort ? Man hat eher den Eindruck, da hat einer auf dem grünrotgelben Sterbebett noch einmal überraschend gezuckt.

    Das zentrale Energieversorgungsproblem der BRDigung ist mit diesem Nervenzucken allerdings nicht ansatzweise gelöst.

    Der Zusammenbruch der quietschbunten, anti-rassistischen und anti-faschistischen Multidilettantenzone steht daher ante portas.

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