Steinmeier und seine bunten Fans

Von Klaus Hildebrandt

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD),

zunächst möchte ich Ihnen zu Ihrem vorgestrigen Erfolg bei der Abstimmung über eine weitere Amtsperiode als Präsident der Bundesrepublik Deutschland gratulieren. Das Ergebnis fiel für Sie exakt so aus, wie es uns die öffentlich-rechtlichen Medien vorher schon angekündigt hatten. Auch freue ich mich über den zweiten Platz Ihres Konkurrenten Max Otte, auch wenn er “nur” 140 Stimmen erhielt, weil er ja bekanntlich von der AfD nominiert worden war.

Aufmerksam habe ich Ihrer länglichen Rede gelauscht, die sich im Ton deutlich von Ihrer sonstigen eher milden Ausdrucksweise absetzte. Ob das auf die persönliche Aufregung rundum den Wahltrubel zurückzuführen war, vermag ich nicht zu beurteilen. Prima fand ich insbesondere, dass Sie sich nun auf die (offene) Auseinandersetzung mit den politischen Akteuren zu den zahlreichen akuten Problemen einlassen wollen, was in den letzten Jahren durch die von der alten Bundesregierung praktizierte Ausgrenzungspolitik und der Einführung der Zensur in vielen Bereichen einfach nicht mehr möglich war und inzwischen einen großen Anteil an der Unzufriedenheit des Volkes hat.

Zensur und Ausgrenzung, Hass und Hetze sind tödlich für jede Demokratie, nicht nur weil sie Meinungen unterdrücken und Menschen, ja sogar ganze Gruppen wegen ihrer Ansichten diffamieren und stigmatisieren, sondern weil die gesamte gegenseitige Wertschätzung darunter leidet. Ich hoffe sehr, dass sich Ihre neue “Kampfbereitschaft” nun auch in der Akzeptanz der Opposition, – allen voran der AfD -, bestätigt,  die im Auftrag von mehr als 10 Prozent der deutschen Wähler im Bundestag sitzt, und von der die Bürger zurecht erwarten, dass sie ihre Interessen vertritt bzw. vertreten kann. Bitte sorgen Sie dafür, dass sich die neue Bundesregierung inhaltlich mit ihr auseinandersetzt.

Dass Sie in Ihrer Rede auch Corona ansprachen ist verständlich, denn das Chaos rundum den Panikmacher Karl Lauterbach (SPD) ist erbärmlich und unerträglich. Ich behaupte, mich über alle Aspekte dieser Grippe ausführlich informiert zu haben und lehne eine Impfung und damit die Impfpflicht generell ab. Stattdessen vertraue ich auf mein natürliches Immunsystem, das den Staat nichts kostet und mich dann hoffentlich auch gegen alle weitere Varianten – die ganz sicher kommen werden –  schützen wird. Immer noch, – ganze 2 Jahre nach Ausbruch von Corona – , sehe ich aus eigener Beobachtung keinerlei Rechtfertigung für die drastischen Maßnahmen, wie sie Teile von Regierung und Parlament diskutieren. Lassen Sie die Grippe durchziehen wie jede andere zuvor, und Sie werden sehen, dass sich das ganze Getue in kürzester Zeit von alleine erledigen wird. Wir sehen es am Beispiel Schweden, das so gut wie keine besonderen Maßnahmen ergriff und wo die Leute heute immer noch ihren Alltag bewältigen, als wäre nichts gewesen. Appellieren Sie stattdessen an die Vernunft der Menschen, sich und andere durch verantwortliches Verhalten zu schützen, und das Problem wird sich von alleine klären.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, dank Internet ist das deutsche Volk heute aufgeklärter denn ja und möchte mitreden können, wie es sich für eine funktionierende Demokratie gehört. Was die Politik dem Volk in den letzten Jahren der Kanzlerschaft Angela Merkels so alles aufs Auge drückte und woran auch die jetzige Ampel festhält, war und ist einfach zu viel des Guten und darf sich nicht wiederholen bzw. fortsetzen. Allen voran war es die Migrationspolitik, die enorme Geldverschwendung (s. auch “Corona”) und die aggressive und teure Europapolitik, die mich persönlich irritierten, und die es letztendlich, nüchtern betrachtet auf die Zerstörung unseres Volkes und seiner Identität abgesehen haben. Dieses Land gehört denjenigen, die es dazu machten (Merkel: “die hier schon länger leben”), und keinem anderen. Wer dieses Grundverständnis nicht teilt oder clever zu umgehen versucht, gehört bestenfalls in die Kommunalpolitik, aber nicht nach Berlin oder in die Landesparlamente. Vertrauen kann nicht verordnet und muss verdient werden.

Die Wahlversammlung – ein Narrenschiff

Hatten die Organisatoren der Wahlversammlung neben “Mary” wenigsten 1 unrasierten Bettler, 1 Drogenabhängigen  oder auch nur eins der 5 Mio. unter Armut leidenden Kinder eingeladen, um dort die Vertretung der Ärmsten in unserer Gesellschaft zu übernehmen? Symbolik ist wichtig, wie uns das im Stern abgedruckte Foto von Ihnen mit Herrn oder Frau Mary (s.o.) bewusstmacht. Das passt doch alles sehr gut zum Motto unserer Ex-Kanzlerin Angela Merkel, ihre CDU und damit ganz Deutschland solle “moderner, jünger und weiblicher werden”.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, wir leben in einer Zeit des Umbruchs, in der traditionelle Werte zunehmend und auch schnell ihre Bedeutung verlieren. Ähnlich wie beim “Verzicht” Angela Merkels auf die Ehrenmitgliedschaft in der CDU, mit der cleveren Begründung “das Amt passe nicht mehr in die Zeit” https://www.tagesschau.de/inland/merkel-verzicht-ehrenvorsitz-cdu-101.html, so verhält es sich heute beim Verhältnis des Volkes gegenüber seinen Politikern. Die Bürger verlieren zunehmend den Respekt gegenüber der Politik, mit dessen Folgen Sie, Herr Steinmeier, sich in den nächsten 5 Jahren Ihrer zweiten Amtszeit intensiv beschäftigen sollten. Wo die CDU tatsächlich diskutiert, ob sie das “C” nicht besser aus ihrem Namenskürzel  streichen solle https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-parteiname-andreas-roedder-1.5516222 und wo es in Berlin Parlamentsabgeordnete gibt, die sich offen für die Einführung der Scharia aussprechen (“Händchen abhacken”), da beginnen Sie am besten bei der Förderung einer besseren deutschen Familienpolitik und dem Verbot des Gender-Unsinns, denn echte Werte werden in der Familie vermittelt und nicht vom Staat.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Hildebrandt