Ein Jahr Ukraine-Krieg und die schweren Fehler des Westens

Von Jan Henrik Holst

Am 24. Februar, also diesen Freitag, ist es ein Jahr her, daß Putin die Ukraine angriff. Und es läuft nun auch ein Jahr lang schon so, daß der Westen immer wieder erhebliche Fehler im Umgang mit diesem Krieg macht. Halten wir das zweite doch auch einmal fest, anstatt uns nur an Putin abzuarbeiten! Dieser Jahrestag fordert uns zu Überlegungen heraus. Dabei können wir als in Deutschland sitzende „Schreiberlinge“ die russische Politik nicht direkt ändern. Was wir aber durchaus tun können, ist dies: Wir können die Politik unseres eigenen Landes und die des Westens insgesamt sowie die Äußerungen der deutschen Medienlandschaft kritisch beleuchten.

Man darf nicht immer nur darüber schreiben, was in Rußland falsch läuft – was Putin für einer ist, wissen wir sowieso. Es ist traurig, daß selbst in alternativen Medien manchmal das Augenmerk zuwenig auf „unser Camp“ gelenkt wird. So hat beispielweise ein Autor wie der Historiker Christian Osthold zahlreiche Artikel für die „Achse des Guten“ schreiben dürfen, in denen wir über Details aus Rußland informiert werden (falls sie alle stimmen, was für den Leser mangels Quellen-Verlinkungen leider nicht überprüfbar ist). Nie macht sich Osthold jedoch Gedanken über seine eigene Perspektive. Für Journalismus dieses Typs braucht es die alternativen Medien nicht – dazu kann man auch den Mainstream lesen.

Fehler schon Jahre zuvor

Die ersten schweren Fehler geschahen schon im Vorfeld, seit Jahrzehnten. Es sind die Angriffskriege, die der Westen selbst führte, mal die USA allein, mal die USA plus wer gerade will, mal die NATO. „Völkerrechtswidrige Angriffskriege: im Westen nichts Neues“ schrieb ich denn auch auf Ansage!. Besonders der Kosovo-Krieg wurde 1999 in Rußland – auch von Putin – sehr genau registriert. Serben und Russen fühlen sich verbunden durch ähnliche Sprachen, das kyrillische Alphabet und das orthodoxe Christentum. Und an Silvester des gleichen Jahres 1999 gab dann Präsident Jelzin die Macht an Putin ab – unter anderem deswegen, weil Jelzin jemanden wollte, der dem Westen eher etwas entgegensetzen konnte als er selbst, der inzwischen alkoholkrank und politisch geschwächt war.

Als dann 2014 Rußland die Krim einkassierte, blieb der Westen kleinlaut. Im Jahr 2022 arbeiteten sich deutsche Medien wochenlang daran ab, daß der neue Krieg in Rußland nur „militärische Spezialoperation“ heißen darf. Aber der Kosovo-Krieg hieß damals offiziell ebenfalls nicht „Krieg”, sondern lief unter „Friedenseinsatz”. Ein Flugblatt, das damals an der Universität Hamburg kursierte, machte sich darüber lustig, indem es den kriegsführenden Grünen-Außenminister Joschka Fischer karikierte und ihm in Anlehnung an Goebbels Sportpalast-Rede die Worte in den Mund legte: „Wollt ihr den totalen Friedenseinsatz?” Kosovo-Krieg und Ukraine-Krieg sind in vielerlei Hinsicht spiegelbildlich: Der Westen empört sich, daß Rußland per Krieg aus der Ukraine Gebiete herauslöst, aber genau das tat die NATO mit Serbien. Mehr zum Zusammenhang dieser zwei Kriege habe ebenfalls hier auf Ansage!, erarbeitet.

Fehler: Vernachlässigung der Verteidigungsfähigkeit

Ein weiterer schwerer Fehler, der uns heute heimsucht, war das Vernachlässigen der Bundeswehr, das über viele Jahre hinweg erfolgt war. Warum mußten wir eine Phase von drei Ministerinnen durchmachen, bei der das Rennen schwer zu entscheiden ist, welche eigentlich die inkompetenteste war? Es handelt sich um Ursula von der laienhaften Politik, dann Annegret Kramp-Karrenbauer (ja, Doppelnamen können zu Zungenbrechern werden) und schließlich Sohnemann-Mitnehme-Mutti und Video-Dreh-Expertin Christine Lambrecht.

Der Grund ist erschreckend: Es ist die Ideologie einer Alle-Geschlechter-Anwesenheit und eines Diversitätsfetischismus im Kabinett. Das Problem besteht nicht einmal direkt darin, daß es sich um Frauen handelte, denn trotz zahlreicher aktueller Gegenbeispiele – Baerbock, Faeser, Giffey, Strack-Zimmermann, Roth  – wäre es ja durchaus auch mal möglich, daß Frauen gute Politik machen. Sondern die drei waren nie in dem Verein Bundeswehr, sie haben nicht gedient, und sie hatten keine Berührungspunkte mit dem Thema Verteidigung. Erst seit ein paar Wochen ist Boris Pistorius Verteidigungsminister; der Nachweis, dass es damit besser wird, steht noch aus.

Kein Fehler: Osterweiterung

Leider durchlebt der Westen eine Orgie an Wokismus mit unsinnigen und gefährlichen Folgen. Damit aber bietet er Putin die Möglichkeit, sich als Retter der Vernunft in den diesbezüglichen Fragen darzustellen. Man kann nur hoffen, daß sowohl in seinem Heimatland als auch im Westen jeder durchschaut, daß Putins Krieg noch weit mehr Tod und Leid verursacht als der Wokismus. Manch ein Kommentator würde nun als weiteren Punkt die Osterweiterung der NATO zum Fehler des Westens deklarieren. Hier ist immerhin einzuräumen, daß jeder Staat, also auch die ehemaligen Ostblockländer und die baltischen Republiken, seine Bündniszugehörigkeit frei wählen kann – und davon machten diese Gebrauch.

Zudem hat Kristina Spohr dargelegt, daß eine Zusage an Moskau, die NATO nicht zu erweitern, definitiv nicht bestand. Dennoch hätte man allerdings stärker die Kooperation mit dem – damals noch vergleichsweise „demokratischen” – Rußland suchen müssen. Ein weiterer Fehler war, sich (nicht erst durch die Nord-Stream-Pipelines) wirtschaftlich an Moskau zu binden, statt auf eigene Kraftwerke und deutsche Ingenieurskunst zu setzen.

Fehler schon am Tag des Kriegsausbruchs

Bereits am 24. Februar 2022, einem Donnerstag, wurde dann in westlichen Medien großer Unfug geredet: Ein Krieg in Europa sei angeblich nach 1945 ein „Novum” – vergessen waren damit all die Balkankriege der Neunziger sowie die Tatsache, daß den Kosovo-Krieg die NATO selbst begonnen hatte, sich also nicht anders verhalten hatte als jetzt Putin. Wenig später sprach Kanzler Scholz angesichts des Ukraine-Kriegs von einer „Zeitenwende”. Aber als Deutschland unter Schröder 1999 den ersten Angriffskrieg seit Hitler führte: Das war damals die wirkliche Zeitenwende.

Zudem wurde aus dem Blick verloren, daß der Ukraine-Krieg einen direkten und untrennbaren Bezug zum lange zuvor schon ausgebrochenen Bürgerkrieg in der Ostukraine hat. Es handelte sich hier lediglich um das Ausweiten eines bereits tobenden Krieges, um den Übergang von einem Bürgerkrieg zum offenen zwischenstaatlichen Konflikt. Wichtig wäre es außerdem gewesen, zu benennen, was in der Ukraine selbst schiefläuft; daß sie nicht ganz unschuldig ist und nicht aus heiterem Himmel in den Krieg hineinrasselte. Das rechtfertigt nichts, aber es muß dennch gesagt werden.

Fehler bei Sanktionen und Flüchtlingen

Anschließend kam es dann zur verhängnisvollen Sanktionspolitik: Hierbei hätte man jedoch abwägen und aufpassen müssen, was man tut, um sich nicht selbst mehr als dem Angreifer zu schaden. Auch hätte man die russische Bevölkerung im Blick haben müssen, von der große Teile nichts für den Krieg können. Wie man jedoch hört, zeigt sich in Rußland offenbar weniger Inflation im Supermarkt als bei uns.

Seit Beginn des Krieges nahm dann Deutschland Ukraine-Flüchtlinge auf – etwa 1,1 Millionen. Helfen ist in Ordnung – aber einige Diskussionen, und zwar frank und frei, sind notwendig: Kriege wird die Menschheit wohl noch über lange, lange Zeiten führen; sollen dann immer alle Betroffenen nach Deutschland flüchten? Und das bei wachsender Weltbevölkerung, gerade in Krisenregionen? Wann gehen die Aufgenommenen wieder zurück, wenn überhaupt? Schon beim Krieg in Syrien zeigte sich, daß en masse Flüchtlinge als „temporär Schutzsuchende“ hier ankamen – und dann dauerhaft blieben. Neuerdings werden auch noch Erdbebenflüchtlinge eingeladen. Immerhin haben die meist weiblichen Flüchtlinge aus der Ukraine keine Messer dabei (es sei denn, sie wollen gerade etwas Leckeres kochen). Und darf man den ukrainischen Flüchtlingen auch mal freundschaftlich die Leviten lesen, was für eine Schwachmaaten-Regierung sie – jedenfalls mehrheitlich – gewählt haben, die die russischsprachige Minderheit zum Beispiel durch ihr Sprachengesetz unterdrückt hatte? Oder ist das politisch inkorrekt? Man sollte sich diese Freiheit nehmen; denn ohne Ehrlichkeit kommen wir nicht voran.

Fehler: Die Luftnummer der Symbolpolitik

Eine weiteres Problem Deutschlands liegt darin, daß es im Zeitalter der Political Correctness und des Infantilismus lebt – was immer wieder zu unsinnigen Gefechten auf Nebenkriegsschauplätzen und zu kindergartenartigen Aktionen führt. Deshalb blüht hier die Symbolpolitik, zum Beispiel die Anstrahlerei von Gebäuden in den ukrainischen Nationalfarben Blau-Gelb. Okay, man möchte ein Signal der Unterstützung senden – so weit verständlich. Jedoch wirkt derartiges schnell infantil; Putin dürfte dies an seinem KGB-Hinterteil meilenweit vorbeigehen. Derartige Beleuchtungsaktionen hielten auch vom tatsächlichen Zupacken ab: Bereits bei meinem Vortrag über die ukrainische Sprache am 30. August 2022 an der Universität Hamburg sprach ich es offen aus: Symbolpolitik bringt rein gar nichts.

Aber die Mainstreamer geilen sich eben daran auf, daß dann da Lichtstrahlen irgendwo hin treffen. Dazu kommt das offizielle Verurteilen als Völkermord – was darunter fällt, ist jedoch nur Definitionsfrage. Im Bundestag trommeln sie sich groß auf die Brust: Als Völkermord verurteilt! wir sind jetzt die Größten. Es tut mir ja leid, daß ich mich da in Rage schreibe – aber hier werden einem auch Steilvorlagen geboten. Obendrein soll es – wie so oft – die Sprache richten: Anstatt schlicht vom „Ukraine-Krieg“ zu sprechen, was kurz und sachlich wäre, reden die Medien ständig von „Putins Angriffskrieg in der Ukraine“ oder ähnlich komplizierten Formulierungen – diese Ausdrucksweise ist zwar nicht falsch, aber penetrant und nervtötend (und sprachlich etwas schräg). Zudem wird ein Kleinkrieg gegen die Opernsängerin Anna Netrebko oder irgendwelche Dirigenten oder andere Russen im deutschen Kulturbetrieb geführt.

Fehler in Hinblick auf unsere Demokratie

Weit schlimmer ist, daß Deutschland Einschränkungen der Meinungsfreiheit vorgenommen hat. So wurde der Sender „Russia Today” (RT) verboten, der Buchstabe „Z” ist in schwammig definierten Kontexten verboten, und das Leugnen von vorab festgelegten Völkermorden ist verboten. Die deutschen Politiker lassen sich damit auf niedrigstes Niveau herab und eifern Putin und Selensky nach. Halten sie ihr Volk für so blöd, daß es nicht selbst kritisch einen Fernsehsender nutzen kann? Soll man sich jetzt den Thor-Browser herunterladen und nachgucken, ob RT im Darknet verfügbar ist? Wie soll man sich nun informieren, was auf der anderen Seite gedacht wird, was ja auch für den Einsatz für den Frieden wichtig ist? Genau das Problem bestand bekanntlich bei den Nazis – da wurde derjenige, der britische oder amerikanische „Feindsender“ hörte, verfolgt. In der DDR konnte man zum Glück Westfernsehen empfangen – außer im „Tal der Ahnungslosen”, wo das aus technischen Gründen nicht möglich war. Was soll man jetzt tun?

Die für diese Maßnahmen verantwortlichen Politiker haben nicht im geringsten begriffen, daß Demokratie freie Berichterstattung, freie Meinungsäußerung und freien Medienzugang benötigt. Ja, gerade in Kriegs- und Krisenzeiten muß eine Demokratie ihren Mann stehen, die Informationskanäle müssen offen sein und jeder Diskussionsbeitrag erlaubt. Schon in meiner Bilanz zur bisherigen „Leistung“ der Ampel-Koalition mußte ich jedoch leider konstatieren: „Die Meinungsfreiheit wird weiter eingeschränkt, so beispielsweise zum Ukraine-Krieg und zum Holodomor: Russia Today und der Buchstaben Z sind verboten, und was der Bundestag zum Völkermord deklariert, soll man nicht mehr leugnen.”

Fehler der EU in Wort und Tat

Aber auch in alternativen Medien, und sei es in den Kommentarspalten, sowie in Teilen der AfD wurden und werden meines Erachtens zum Teil Fehler gemacht. So wurde beispielsweise zuviel Verständnis für Rußland beziehungsweise für Putin geäußert. Das ist unglücklich, denn die Opposition sollte hinter dem Völkerrecht stehen. Dieses beinhaltet, daß Putin viele Optionen zur Verfügung gestanden hätten, die Lage rund um den Bürgerkrieg in der Ostukraine zu beeinflussen – ein Angriffskrieg gehört jedoch nicht dazu. Was 1999 nicht klappte, nämlich einen Staat vor Angriff und geographischer Verstümmelung zu schützen, sollte diesmal gelingen.

Die Präsidentin der EU-Kommission, die aus Deutschland stammende und oben schon erwähnte Ursula von der laienhaften Politik, verstieg sich zu der Behauptung, die Ukraine verteidige „westliche Werte”, sowie – im typischen EU-Laberduktus –, die Ukraine „gehöre zur europäischen Familie”. Selensky selbst geriert sich regelmäßig bei seinen zahlreichen Reden vor westlichen Parlamenten als der große Oberdemokrat. Bei derartigem Humbug wird einem schlecht, denn in Wirlichkeit werden in der Ukraine oppositionelle Parteien und Medien verboten, Minderheiten unterdrückt und so weiter und so fort. Wo sollen da die „Werte” sein? Und keiner in den Mainstream-Medien schreibt: Moment mal, das ist hanebüchener Unsinn, was Uschi sagt! Der wahre Zusammenhang ist: Rußland hat die Ukraine unter anderem angegriffen, gerade weil sie eben nicht westliche Werte verkörperte und ihrer russischen Minderheit kein Leben in Würde ermöglichte.

Fehler bei den „Beitrittsperspektiven“

Dann ist da die Sache mit dem EU-Beitrittsstatus und der ständigen öffentlichen Verlautbarung des Ziels, die Ukraine in die EU aufnehmen. Der Hintergrund dieses Beitrittsgeredes ist verständlich: Man möchte ein „Signal der Unterstützung” senden. Aber seien wir ehrlich: Das ist eine Unsinns-Idee, denn die Ukraine hat nicht das Niveau zu einem Beitritt. Ja, kritische Zeitgenossen wissen: Die EU hat selbst nicht das Niveau, das sie haben sollte – aber man muß es ja nicht noch schlimmer machen.

Eine Aufnahme der Ukraine in die EU stünde auch für eine Verschiebung Richtung Osten und damit Richtung Unterentwickeltheit und Armut, die ein polemisches YouTube-Video schon vor langer Zeit prophezeite: Das wirtschaftsstarke westliche Großbritannien steigt aus, Länder wie Norwegen und die Schweiz sind gar nicht erst Mitglied, und im Osten gibt es statt dessen Zuwächse. Wobei immerhin: Die Korruption in der Ukraine und die Korruption in der EU, siehe den Fall um die griechische Vizepräsidentin des Europaparlaments Kaili, passen dann eigentlich doch recht gut zueinander.

Fehler mit Waffen

Nicht zu vergessen dann die Frage der Waffenlieferungen und der damit möglichen Eskalation. Im Januar trieben die etablierten Medien Kanzler „Kreidefresserstimme“ Olaf Scholz vor sich her mit Aussagen vom Typ „Wann liefern wir endlich Waffen„, „Waffen liefern, nun aber mal zack-zack”, „Endlich jetzt Waffen liefern, Mensch“ und so weiter – bis der Waschlappen einknickte. Wenn überhaupt, sollte man Waffenlieferungen an Bedingungen knüpfen. Beispielsweise an die Bedingung, Demokratisierung in der Ukraine einzuleiten und ein Wohlergehen für alle Bürger, auch für die russischsprachigen, nach dem Krieg zu gewährleisten. Deutschland ist nicht der Fiffi, der Männchen machen muss und das zu tun hat, was Kiew – etwa in Gestalt von Nimmersatt Andrij Melnyk – fordert; sondern wenn geholfen wird, dann muss bei der Gelegenheit gleich politisch gestaltet werden: Wenn die Ukraine etwas von uns will, dann wollen wir im Gegenzug auch etwas von ihr.

Und dann dieses Gerede, Deutschland sei „keine Kriegspartei”! Wer Kriegspartei ist, hängt jedoch nicht von irgendwelchen formalen Definitionen ab, sondern da hat jeder seine eigene Wahrnehmung. Diejenigen, die sich hinter Definitionen verkriechen, sind die gleichen, die gerne mal sagen, ein „Deutscher“ habe eine Tat begangen, weil sie sich stur an dem Besitz eines Passes orientieren. Was viele Politiker wirklich denken, sprach Annalena Baerbock Ende Januar in ihrer gefährlichen Inkompetenz unvorsichtigerweise aus: „We are fighting a war against Russia and not against each other” („Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander”). Auf der Münchner Sicherheitskonferenz legte Baerbock dann vor einigen Tagen nach, die Ukraine sei erst dann sicher, wenn Putin sich „um 360 Grad” gedreht habe. Ja, 360 Grad! Macht er dann bei „Let’s dance“ auf RTL mit? Das war der nächste Heuler seit „Kobold”, „im Netz gespeicherter Strom”, „Fressefreiheit”, „Panzerschlachten des 19. Jahrhunderts”, „Ländern hunderttausende Kilometer entfernt” und was es sonst noch so von dieser Plagiat-Autorin gab.

Fehler, keinen Plan zu haben

Was die ganze Zeit ferner auffällt, und zwar negativ, ist die Abwesenheit irgendeines Alternativplan, zum Beispiel eines Friedensplans. Von der AfD gibt es zwar einen solchen, doch er wird nicht einmal wahrgenommen. Man mag davon ja halten, was man will – aber immerhin muß man es dieser Partei anrechnen, daß sie sich überhaupt mit einem solchen Vorstoß hervorgewagt hat. Das gilt auch dann, wenn man einen ganz anderen Ansatz wählen würde – denn jedes Engagement, das ehrlicher Absicht entspringt, ist anerkennenswert. Zudem gibt es da das – wenn auch recht kurze – Manifest „Aufstand für Frieden“ von Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer und Mitstreitern.

Wenn wir uns also fragen, warum quasi vor unseren Augen Tag für Tag Menschen in der Ukraine sterben müssen, dann liegt das natürlich durchaus in erster Linie an Putins Angriff; es spielen jedoch auch die gravierenden Fehler des Westens eine Rolle, ohne die es vielleicht nie zum Krieg gekommen wäre oder dieser zumindest schon wieder beendet sein könnte.

Bitte lassen Sie sich nichts auftischen!

Fazit: Ein Jahr Ukraine-Krieg steht auch für ein Jahr schwerer Fehler des Westens. Es gilt jetzt, weitere Fehler zu vermeiden, endlich alle Wahrheiten zu diesem Krieg auszusprechen und ohne weiteren Zeitverlust einen konstruktiven Weg einzuschlagen, um den Krieg zu beenden – alleine schon, weil täglich mehr Menschen sterben und sich das Elend früher oder später auch auf uns in Deutschland ausweiten kann. Ich werde übrigens in Kürze meinen eigenen Friedensplan vorstellen – und würde mich über Einladungen freuen, ihn vorzutragen.

Alle Leser dieses Textes seien gebeten: Bitte seien Sie am Jahrestag des Kriegsbeginns – und auch danach! – wachsam gegenüber möglichen Verfälschungen der Sachverhalte in den Aussagen von Politikern und Journalisten. Lassen Sie sich nichts auftischen, hinterfragen Sie Phrasen, identifizieren Sie rhetorischen Sondermüll und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung! Denn dieser Krieg geht uns alle an.