Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr

1. In Deutschland gibt esja jetzt den Tatbestand der „Staatsdelegitimierung“.
   Wunderbares und raffiniertes Meinungs-Diktatur-Instrument.

   Erinnert mich fatal an irgendwelche früher mal gehabte Zustände. Wo war das nur ???

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   • @CC

     Wie kann man einen Staat delegitimieren, dessen Regierung schon lange nicht mehr die Interessen der eigenen Bürger u. des eigenen Landes vertritt ??? Die Delegitimierung ist schon längst durch die Machthabenden erfolgt und diese dann noch als Mittel zum Zweck zu benutzen, um die Bürger immer weiter mundtot zu machen und ihnen noch für das eigene Versagen die Schuld zuzuschieben, ist der Gipfel der Unverschämtheit.

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2. Apropos Pressefreiheit und Schutz von Whistleblower:

   Wikileaks-Gründer in Großbritannien: Auslieferung von Assange bewilligt

   Großbritanniens Regierung genehmigt die Auslierung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA. Der hat nun 14 Tage Zeit, um Berufung einzulegen.
   https://taz.de/Wikileaks-Gruender-in-Grossbritannien/!5861808&s=assange/

3. Pressefreiheit in Gefahr ?
   Aber Frau Dr.Baum ,die Pressefreiheit ist nicht in Gefahr ,es gibt sie nicht mehr.

4. ‘Fresse’ …, pardon, Pressefreiheit gilt hierzulande nur für die Staats- und Propaganda medienb und deren hörige Speichellecker, wie Alpenprawda, Krankfurter Allgemeine UNZeit, UnterWELT, und dergleichen Schmierblötter mehr.

   Beispiel zum Propagandafunk:< b>Nach Corona haben die Deutschen keine Lust mehr auf Fernseh-Nachrichten

   https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/corona-fernseh-nachrichten/

   Auszug:

   Wie wenig manche Medien aus den beiden Corona-Jahren gelernt haben, bewies jetzt wieder die ARD mit der Mittwochs-Tagesschau um 12 Uhr.
   Aufmacher war die Pandemie. Mehrfach wurden die Kernbotschaften wiederholt: Die Infektionszahlen würden steigen, das sei besorgniserregend und die vierte Impfung würde helfen. Während Platz für Wiederholungen war, nahm sich die Redaktion keine Zeit, die Nachricht in Relation zu setzen: Wie schwer sind die Verläufe? Wie viele Infizierte müssen ins Krankenhaus? Oder dort gar auf die Intensivstation? So verfestigt sich der Eindruck, der sich in zwei Jahren Pandemie längst als Erkenntnis etabliert hat: Berichten die ARD und ihre Sender über Corona, stellen sie nur das nach vorne, was in die Erzählung passt. Und die Erzählung lautet Panikmache à la Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen „absoluten Killervarianten“.

5. “Deutschland gehört nun zu diesen Staaten, in denen die Pressefreiheit zumindest stark behindert werden soll.”

   Tja udn die Presse sowie die Regierung versucht das alles anders zu konstruieren. Die dementieren das nicht einmal , ja es stimmt.
   Seit Jahren lese ich den Medien, wer dafür verantwortlich ist, warum die Pressefreiheit in Deutschland immer weiter eingeschränkt wird und Journalisten ihrer Arbeit nicht nachgehen können oder immer wieder bedroht werden. Die Presse udn der Verfassungsschutz erklären uns immer wieder wer daran schuld ist:
   PEGIDA, Querdenker, Corona-Leugner, Neonazis, Rechtsextremisten und radikalisierte
   AFD-Anhänger…
   Außerdem haben in den letzten Jahren unsere Altparteien erklärt, die Demokratie sei im Osten (Ostdeutschland bzw. Dunkeldeutschland “laut Gauck”) immer noch nicht angekommen…

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6. Hier wär auch noch was zum Thema…..

   Unglaublich das man also sogar verdeckt ermittelt, den Betreffenden im dunkeln lässt, aber auf seinem Konto flugs mal 1600 Euro abbucht.
   Der Staat als Dieb vom Konto…….. eines noch nicht Verurteilten ?

   Tja, darum spare ich seit 2009 nicht mehr auf Schweizer Konten…….. Hier wäre das zwar so noch nicht machbar, aber vertrauen darf man dem Staat nicht mehr.

   Also………

   Thema Politische Verfolgung

   Meinungsfreiheit?
   Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Alina Lipp.
   Die deutsche Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Journalistin Alina Lipp eröffnet, die direkt aus dem Donbass berichtet. Eine abweichende Meinung zu haben, ist in Deutschland nämlich strafbar.
   ………………….

   Das Ermittlungsverfahren gegen Alina Lipp.

   Röpper vom Anti-Spiegel schreibt :
   Dass gegen Alina ermittelt wird, weiß sie schon länger und auch mit mir hat sie darüber schon vor einiger Zeit gesprochen.
   Alina wurden nämlich schon Anfang Mai ……nur unter Angabe eines Aktenzeichens….. 1.600 Euro von ihrem deutschen Konto abgebucht, weshalb klar war, dass die Staatsanwaltschaft ein Auge auf sie geworfen hat.
   Worum es ging, wusste sie nicht. In dem Brief, den sie nun erhalten hat, steht dazu interessanterweise (unter dem Zitat können Sie das ganze Schreiben der Staatsanwaltschaft an Alina Lipp herunterladen):
   „Eine Anhörung der Beschuldigten unterbleibt, weil sie den Ermittlungszweck gefährden würde, § 33 Abs. 4 S. 1StPO.“

   https://www.anti-spiegel.ru/2022/meinungsfreiheit-deutsche-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-alina-lipp/

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   • Das mit der Alina ist eine große Sauerei, die setzt ihr Leben aufs Spiel um die Wahrheit zu verbreiten.
     Ja man führt sie vor und das verträgt man nicht, weil immer mehr Bürger aufwachen und die Lüge erkennen.
     Die Judikative versagt und das ist besonders schlimm für unser Volk.

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   • Lest mal schön den Artikel im ANTI-SPIEGEL.
     Wenn Ihr dann nicht langsam aufwacht, ist Euch nicht mehr zu helfen: das ist der beste Beweis oder einer der kapitalsten Beweise dafür, daß das GG nichtexistent ist und das seit 1990.
     Genauso ist die BRiD – oder wie Ihr sie nennt BRD – seit dem 17.07.1990 nichtexistent!
     Leute, es ist zwar wie ein Donnerschlag – aber lieber durch den aufgewacht, als durch das, was SIE noch in petto für uns haben! – , durch den Ihr erwacht; doch er wird allen helfen, die Realität zu erkennen und zu akzeptieren:
     WIR IN DEUTSCHLAND SIND MITTLERWEILE – DURCH JAHRZEHNTELANGE GESCHICKTE MANIPULATION – DAS RECHTLOSESTE VOLK AUF DIESEM ERDBALL. BEI UNS IST ALLES ABER AUCH ALLES MAKULATUR – WAS UNSERE RECHTE AUF UREIGENDSTEM BODEN BETRIFFT !!!
     Nicht mein Geistesblitz – aber umso passender:
     ERKENNEN ERWACHEN VERÄNDERN

     Gruß Rolf

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7. Betrifft jetzt nicht ganz die Pressefreiheit, wohl aber die Freiheit (und Gültigkeit) einer rechtens und demokratisch zustandekommenden Wahl:

   Bundesverfassungsgericht: Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 verletzten Rechte der AfD
   Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Merkel (CDU) habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, entschieden die Richter mit einem am Mittwoch verkündetem Urteil. (Az. 2 BvE 4/20 u.a.)
   „Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel respektiert selbstverständlich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts“, teilte eine Sprecherin Merkels mit. Inhaltlich äußerte sich die frühere Kanzlerin nicht.

   Am 5. Februar 2020 hatte sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Erfurter Landtag völlig überraschend mit den Stimmen von CDU und AfD zum Regierungschef wählen lassen. Es war das erste Mal, dass sich ein Ministerpräsident mit Stimmen der AfD ins Amt gewählt wuirde.

   Die Kanzlerin, die gerade auf Reisen war, hatte sich einen Tag nach der Wahl zu Wort gemeldet: Das Ergebnis sei “unverzeihlich” und müsse „rückgängig gemacht werden“, sagte sie, zumindest die CDU dürfe sich nicht an dieser Regierung beteiligen.
   Und: „Es war ein schlechter Tag für die Demokratie.“
   Mehr auf Welt.de (Artikel im Archiv)

   Aber was soll’s – Merkill hat damals die gewählte Regierung gekippt und ihr Kommunistenfreund ist immer noch im Amt: “Ist mir egal, ob das Gericht irgendwas gemurmelt hat – jetzt ist es nun mal so!”

   ‘Schlechter Tag für die Dem
   okratie” – eine solche Deutung einer rechtmäßig und demokratisch zustandegekommenen Wahl, kann wohl nur einem kranken, kommunistisch–grünverpolten Gehirn einer früheren FDJ- und SED- Funktionärin entspringen, die lieber mit Kommunisten einer – blutbesudelten ? Maueropfer? – ‘Mauerschützenpartei’ paktiert als eine mit den Stimmen einer ihr mißliebigen, aber demokratischen Partei zustandegekommene Wahl zu akzeptieren und zu respektieren. So etwas ist das genaue gegenteil von ‘Demokratie’ – Aber SED – MerKILLL wird’s wohl nie begreifen …….

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   • Näheres dazu jetzt:

     Wie schon zuvor festgestellt –
     Folgen wird das Urteil für Merkel selbst nicht haben, MerKILL hat in totalitärer Weise das erreicht und eine ihr gesinnungsmäßig viel näherstehende GrünLinksSED-MauerschützenPartei ‘Regierung’ installiert.

     Weiter stellt die AfD in einem Beitrag fest:
     „In Anbetracht der Tragweite der thüringischen Regierungskrise, die auch durch ihre Intervention entstanden ist, hätte man sich durchaus eine zeitigere Entscheidung gewünscht. Immerhin darf die Stellungnahme Merkels nicht mehr auf den Kanälen der Bundesregierung kolportiert werden.

     Für die Altparteien ist der politische Flurschaden aber trotzdem enorm. Denn deren Umgang mit der AfD als Oppositionspartei fand bekanntlich noch nie auf sachlicher Ebene statt, sondern reduziert sich bis heute zumeist auf ideologie-getriebene Anfeindungen. Das hat auch Merkel deutlich erkennen lassen – und ist dessen überführt worden. Das Bundesverfassungsgericht bescheinigt Ihr „ein insgesamt negatives Werturteil über die Koalitions- und Kooperationsfähigkeit“ der AfD. Und ihre „negative Bewertung stellt sich als Eingriff in das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am Prozess der politischen Willensbildung aus Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG dar“, heißt es in der Urteilsbegründung.

     Leider bleiben die fatalen Folgen von Merkels Einmischung nach der ordentlichen Wahl in Thüringen unberücksichtigt und offenbar auch ungeahndet. Letztendlich erreichte sie genau das, was sie wollte:

     Dass ein Politiker, den auch die AfD für den geeignetsten Kandidaten hält, nicht regieren darf. Denn die öffentliche Hetzjagd auf Kemmerich vonseiten zahlreicher Altparteienpolitiker – vor allem außerhalb Thüringens – und der ihnen ergebenen Medien führte dazu, dass er nach drei Tagen im Amt zurücktrat. Auch persönliche Angriffe und Bedrohungen gegen den Ministerpräsidenten und sogar seine Familie trugen dazu bei, dass er dem Druck nachgab.

     Spätestens da hätten die Alarmglocken bei jedem läuten müssen, der sich bislang in einem Rechtstaat wähnte. Es gibt genug Beispiele in der Geschichte für ein solches Vorgehen – und alle endeten in einem Unrechtssystem.

     Bis heute regiert in Thüringen eine den Altparteien wesentlich genehmere Minderheiten-Koalition von Linken, SPD und Grünen. Die macht vielleicht keine Politik im Sinne der Thüringer, aber immerhin ist sie ideologisch auf Linie. Die Einwohner des Freistaates sollten genau das bei der nächsten Wahl berücksichtigen – und dann dafür sorgen, dass solche undemokratischen Umtriebe bei der nächsten Landtagswahl im Herbst 2024 von vornherein vereitelt werden. Indem sie die AfD wählen.“ (SB)——-(-Mehr: https://journalistenwatch.com/2022/06/16/nach-essen-verfassungsgericht/)

     Denn : Wird nach diesem Urteil nun die – erst aufgrund dieser Äußerungen in der Folge erfolgte – danach rechtswidrige ? – Sturz des gewählten Ministerpräsidenten und die Wahl des SED Kommunisten zum Ministerpräsidenten als “unverzeihlich” eingeordnet und “unverzüglich rückgängig gemacht” und der ordnungsgemäß gewählte Ministerpräsident wieder eingesetzt???

     NEIN, kein Gedanke daran! So etwas nennt man in Deutschland ‘Demokratie’!

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   • Was sich schon andeutete:

     Unglaubliche ‘AMIGO’- (zurückhaltend formuliert) Wirtschaft: Diskreter „Tipp“ aus Karlsruhe ans Kanzleramt?
     Wie sehr ein gemeinsames Abendessen doch verbindet!

     Komplizenschaft statt Gewaltenteilung?
     ? Die Kanzlerin und ihre Richter: Viel zu gute Freunde

     Was nun die Bild berichtet, schlägt dem Fass aber endgültig den Boden aus.
     ( h ttps://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/verfassungsgericht-bewahrten-richter-merkel-vor-frueherem-urteil-80414340.bild.html, Link bei Reitschuster) )

     Die AfD hatte zunächst einen Eilantrag gegen Merkels Aussagen und deren Veröffentlichung auf der Internetseite der Kanzlerin gestellt. Über diesen hätte das Gericht dann schon im Sommer 2020 eine Entscheidung treffen müssen, so das Blatt: „Wenn die Regierung nicht vorher die Merkel-Ansagen zu Thüringen von den Web-Seiten der Bundesregierung gelöscht hätte. Damit entfiel die für den Eilantrag erforderliche Eilbedürftigkeit – und das Gericht hatte keinerlei Entscheidungsdruck mehr.“

     Was das Blatt dann schreibt, ist ein Hammer: „Grund für die Löschung soll nach „Bild“-Informationen ein dezenter Hinweis aus den Reihen des Gerichts gewesen sein“. Das Verfassungsgericht selbst wollte einen langen Fragenkatalog der Zeitung am Mittwoch nicht beantworten.

     https://reitschuster.de/post/unglaublich-diskreter-tipp-aus-karlsruhe-ans-kanzleramt/

8. Ich habe mir gerade den Artikel auf Compact durchgelesen. Die Vorwürfe gegen Herrn Elsässer sind einfach nur lächerlich und zeigen wieder einmal, daß man jeden mundtot machen will, der sich getraut, die Wahrheit zu sagen. Glaubt der VS denn wirklich, die Bürger können nicht selbst sehen und hören, was in diesem Irrenhaus vor sich geht ??? Und was soll das heißen, “”die Verächtlichmachung von Politikern”” ?? Was ist denn da noch verächtlich zu machen ?? Die Mühe kann man sich eigentlich sparen, denn “”verächtlich gemacht “” haben die sich allesamt schon längst selbst. Der VS soll mir mal erklären, wie man einen Regierungschef, der so viel Dreck am Stecken hat wie Olaf Scholz, noch verächtlich machen kann. Da nützt es auch nichts, wenn man sich an nichts mehr erinnern kann. Die Bürger erinnern sich aber sehr gut, lieber VS und Herr Scholz.

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   • ” … Da nützt es auch nichts, wenn man sich an nichts mehr erinnern kann … ”

     möglicherweise funktioniert das gedächtnis bei den anderen in den fall involvierten personen besser …
     04/2022
     https://www.tagesschau.de/inland/ex-wirecard-vorstand-marsalek-auslieferung-101.html

     05/2022
     https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-897280

9. “Jeder Journalist überall auf der Welt muss das Recht haben, frei und ohne Angst berichten zu können.”

   Das tun die doch!
   Dabei lügen die, das die Wände wackeln.
   Sieht und hört man jeden Tag im TV im Radio oder in den Printmedien. Hinzu kommen noch die (a)sozialen Medien (Antirussenhetze bis hin zum Genderzwang)

   Der Satz muß lauten

   “Jeder Mensch überall auf der Welt muß das Recht haben frei und ohne Angst vor Strafverfolgung reden, schreiben und singen, also frei seine persönliche Meing äußern zu können!”

   Wir hier haben keine Pressefreiheit sondern die “Freiheit der Presse” zu lügen zu hetzen und zu verleumden!

   Deutsche Rechtssprechung machts möglich!
   Gummiparagraph §130 und ähnliches ist ein Beweis für diese
   Heuchelei!

   Pressefreiheit nach aktueller “Lesart” :
   :::::::::::

   Crystal-Meth-Konsum im Jugendfernsehen
   „Funk“-Beitrag zu „Chemsex“ ruft Polizei auf den Plan

   Auf dem Nachttisch steht eine Wagenfeld-Lampe, oder ihre Nachbildung. So genau ist das im schummrigen Licht nicht zu erkennen. Ein älterer Mann, er nennt sich „Wolf“, liegt im Bett auf dem Rücken. Er ist sexuell sichtlich stimuliert. Er klimpert auf dem Handy herum. Sein jüngerer Gatte, er heißt Tadzio und trägt Netzhemd, schwarze Kniestrümpfe und ein Halsband, beugt sich über ihn.

   Klappe! Neue Einstellung: Tadzio liegt auf dem Rücken, schiebt sich Crystal Meth in den Anus. Zwei Szenen aus einem Film mit dem holperigen Titel: „Chemsex – warum einige Schwule auf Drogen Sex haben“. Verantwortlich für die halbe Stunde zeichnet das „Y-Kollektiv“. Dieses wiederum gehört zum Jugendprogramm „Funk“ der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF. Zielgruppe sind 14 bis 29jährige. Eine Dokumentation, die mehr als nur eine Frage aufwirft. ….

   mehr hier:

   https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/chemsex-funk-polizei/

   • Nicht die JF ist der “Dämon” ,
     sondern der Internet-Hetzsender Funk!

10. Danke Frau Dr.Baum, bitte setzen sie sich für die Meinungsfreiheit ein, ohne diese Freiheit sind wir verloren.

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11. Es hat Ende des 19. Jahrhunderts mal ein Verleger einer oder mehrerer Zeitungen in New York bei einer Festveranstaltung davon gesprochen, das die meisten der Reporter und Journalisten PRESSTITUIERTE (presstitutes) ihres Jobs geworden sind, und er sich daher weigere, einen Toast auf die Pressefreiheit auszusprechen. Dieser couragierte Mann hieß glaub ich John Swinton.
    Wie dem auch sei – 3 Wochen später war er tot.
    Auch heutzutage gibt es – allein in Deutschland – einige Aussteiger aus dem Medienzirkus, die genau dies bestätigen, was Swinton damals erklärte …
    Oder sollte ich lieber sagen Medienhölle

    Gruß Rolf

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    • Es regiert hier in D. nur noch die nackte Angst davor was “andere Leute denken” ! Diese Dauerpanik wird wird massiv von “da oben” geschürt.
      Denn, ein zweites 1989 muss um jeden Preis verhindert werden!

      • Sollten Sie sich mal abschminken, das 1989 sich ein Volk befreit befreit hat.
        Es wurde nur zugelassen, weil das DDR-Volk zielgenau auf diesen Zeitpunkt zu gesteuert wurde. Das heißt, daß die so genannte BEFREIUNG auf einen Tag festgesetzt wurde – und zwar genau zwei Jahrzehnte vorher. Dieses können Sie recherchieren …

        Gruß Rolf

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